Israel, Amerika und der Krieg
George W. Bush erhält
aus Israel volle Rückendeckung für den bevorstehenden Krieg gegen den
Irak. Tauben in der palästinensischen Frage werden dabei zu Falken. 40
Prozent der israelischen Bevölkerung befürworten einen nuklearen
Gegenschlag, falls der Irak chemische oder biologische Waffen gegen sie
einsetzt, selbst wenn diese die Existenz des Staates nicht wirklich bedrohen.
Folgsam stellen sich die Israelis auf, um ihre Gasmasken abzuholen. Die
Notwendigkeit des Krieges scheint so offensichtlich, daß keinerlei
Diskussion darüber stattfindet, weder in der Knesset noch im Kabinett. Im
Falle eines Krieges könnte Israel das Land sein, das Iraks Zorn zu
spüren bekommt. Trotzdem unterstützen die Israelis Bushs Krieg sogar
noch mehr als die Amerikaner. Dies ist um so auffälliger, als dieses Thema
in der übrigen Welt, einschließlich der USA, heiße Debatten
hervorruft.
Die Hälfte der US-Bürger unterstützt den
Krieg, aber das sind 17 Prozent weniger als im Juni. Am 26. Oktober sind 150000
Amerikaner gegen den Krieg auf die Straße gegangen. In London haben am
28. September 350000 protestiert. Laut Guardian unterstützt nur ein
Drittel der Briten den Krieg. In Italien haben eine Million Menschen gegen die
Pro-Kriegshaltung und die Wirtschaftspolitik der Regierung Berlusconi
demonstriert.
Und Israels Opposition? Von ihr hört man keinen Ton.
Yossi Sarid, ihr parlamentarischer Anführer, hat bei der Eröffnung
der Sitzungsperiode in der Knesset eine Rede gehalten. In dieser hat er weder
den Irak noch die Palästinenser erwähnt, sondern sich auf die Armut
in Israel beschränkt. Israels soziale Katastrophe ist weitgehend das
Ergebnis seiner immer schlimmeren politischen Verstrickung in den Konflikt
sowohl mit den Palästinensern als auch mit der arabischen Welt insgesamt.
Der Krieg gegen den Irak wird das Land noch tiefer in diesen Konflikt
hineintreiben.
Eine messianische Junta
Israel ist
traditionell proamerikanisch. Trotzdem müssen sich die Israelis fragen, ob
die Bush-Regierung die gleiche Treue verdient wie ihre Vorgänger. Die
Antwort ist ein lautes Nein. Die Welt steht heute einem neu-alten Phänomen
gegenüber, das weit über den amerikanisch-irakischen Konflikt
hinausreicht. Nach zweifelhaften Wahlen ist das Weiße Haus von einer
rechtsgerichteten Junta übernommen worden.
Das säkulare
Gegenstück dieses messianischen Konzepts findet man in der
Geschichtsinterpretation des Umfelds von Bush: bei Vizepräsident Dick
Cheney, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Sicherheitsberaterin Condoleezza
Rice und ihren Untergebenen Paul Wolfowitz und Richard Perle. Während der
Reagan-Ära, so sehen es diese Leute, hat eine republikanische Regierung
das »Reich des Bösen« besiegt, so daß Amerika als
einzige Supermacht zurückgeblieben ist. Bush senior nutzte die neue Lage
und führte eine weltweite Offensive gegen den Irak an. Dann erfolgte ein
Rückschlag: Aufgrund wirtschaftlicher Nebensächlichkeiten
wählten die Amerikaner William Clinton. Statt die Nation ihrer wahren
Bestimmung als Beherrscherin der Welt entgegenzuführen, strebte Clinton
nach »Friedensdividenden«. Am Ende jedoch kehrte das
Reagan-Bush-Team zurück. Es wird die Vereinigten Staaten zur Vorherrschaft
über die Welt führen.
Diese Auffassung wird durch ein
überlanges Dokument mit dem Titel »Rebuilding America’s
Defenses« untermauert. Publiziert wurde es vor den amerikanischen
Präsidentschaftswahlen im September 2000 von einer konservativen
Gruppierung, die sich »The Project for the New American Century«
nennt. Allgemein gesprochen, sagen seine Verfasser, setze das Projekt auf die
Verteidigungsstrategie, die das Verteidigungsministerium unter Cheney in den
längst vergangenen Tagen der Bush-senior-Regierung entworfen hat. Die
Verteidigungsrichtlinien Defense Policy Guidance (DPG), konzipiert in den
ersten Monaten des Jahres 1992, lieferten einen Plan für den Erhalt der
Vorrangstellung der Vereinigten Staaten.
»Rebuilding
America’s Defenses« wurde zur Grundlage der Außenpolitik
George W. Bushs. Ihre Hauptstoßrichtung ist eine Ausweitung der
militärischen Macht der Vereinigten Staaten, so daß diese
unangefochten die einzige Supermacht der Welt bleiben würden. Zu diesem
Zweck, wird dort behauptet, müsse Amerika seine Verteidigungsausgaben
erhöhen, seine Nuklearmacht ausbauen und die Atomversuche wieder
aufnehmen. Der Einfluß des Dokuments wurde schon im ersten Jahr der neuen
Bush-Regierung deutlich, als sie die internationalen Waffenkontrollabkommen
blockierte.
»Rebuilding America’s Defenses« wurde vor
den Angriffen des 11. September 2001 verfaßt. Wie ein weiteres Papier
zeigt, haben diese Angriffe Amerikas Drang nach globaler Kontrolle weiteren
Nachdruck verliehen: Am 20. September 2002 hat die Bush-Regierung »The
National Security Strategy of the United States« veröffentlicht.
Dieses neue Dokument zur nationalen Sicherheit beinhaltet, was inzwischen als
»Bush-Doktrin« bekannt geworden ist: »Die schlimmste Gefahr,
der sich unsere Nation gegenübersieht, liegt an der Schnittstelle zwischen
Radikalismus und Technologie.« Amerika müsse seine Entschlossenheit
zu handeln beweisen. »Unser direktes Ziel werden jene terroristischen
Organisationen mit globaler Reichweite sein und jeder Terrorist oder
Unterstützerstaat des Terrorismus, der versucht, Massenvernichtungswaffen
zu erlangen oder einzusetzen ... Obgleich die Vereinigten Staaten
ununterbrochen um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft
ringen werden, werden wir nicht zögern, allein zu handeln, um, wenn es
notwendig ist, unser Recht auf Selbstverteidigung durch einen
Präventivschlag auszuüben ...« Und dann: »Seit
Jahrhunderten hat das internationale Recht anerkannt, daß Nationen nicht
warten müssen, bis sie angegriffen werden, ehe sie sich
rechtmäßig gegen Mächte, von denen eine unmittelbare
Angriffsgefahr ausgeht, verteidigen dürfen.« Die Konsequenz ist
klar: Die Amerikaner wollen sich nicht sicher fühlen, solange ihr Onkel
Sam nicht zum Big Brother der ganzen Welt wird.
Im New York Review of
Books vom 26. September 2002 weist Frances Fitzgerald darauf hin, daß
Bush senior im Gegensatz zu seinem Sohn wußte, wo es in der
Außenpolitik langging. Unter den Spitzenberatern des Seniors
repräsentierte nur Verteidigungsminister Cheney die Falken. Im neuen
Weißen Haus ist Bush junior völlig von seinen Beratern
abhängig. Vizepräsident Cheney ist jetzt mit seinem alten Freund und
Mentor, dem Rechten Donald Rumsfeld, vereint, der seinerseits Paul Wolfowitz,
den Koautor der Verteidigungsrichtlinien, als seinen Vertreter gewählt
hat. Dessen frühere Stellung im Pentagon hat Rumsfeld wiederum Douglas
Feith, einem Günstling von Richard Perles, einem führenden Falken der
Reagan-Regierung, gegeben. Perle ist heute Berater des Pentagon. Damit stellt
die Minderheit der Kriegshetzer aus der Bush-Zeit des Älteren heute die
Hauptberater seines ignoranten Sohnes.
Es gibt eine Verbindung nach
Israel. Fitzgerald zufolge haben Perle und Feith 1996 ein Dokument
verfaßt, in dem sie Israels neuem Premierminister Benjamin Netanjahu
rieten, einen klaren Bruch mit dem Oslo-Friedensprozeß zu vollziehen und
wieder die direkte israelische Kontrolle über Westbank und Gaza zu
übernehmen. Als sich Netanjahu weigerte, diesen Rat anzunehmen,
veröffentlichte ihn Feith in einem eigenen Text. »Der Blutzoll
wäre hoch«, schrieb er, aber es wäre eine notwendige Form der
»Entgiftung – der einzige Weg aus dem Netz von Oslo«.
Dieser Ratschlag von Perle und Feith sollte die Oslo-Verteidiger der
israelischen Linken interessieren, die den Krieg gegen den Irak in der
unsinnigen Hoffnung unterstützen, daß Bush nach seinem Sieg, wenn er
dem Nahen Osten eine neue Ordnung auferlegt, Israel zwingen wird, sich aus den
besetzten Gebieten zurückzuziehen. Doch Tatsache ist: Dieselben Ratgeber,
die heute den Weg nach Bagdad bereiten, treten leidenschaftlich für eine
permanente israelische Eroberung von Westbank und Gaza ein.
»Rebuilding America’s Defense« holt weit aus, um das
Rätsel zu lösen, warum Bush junior so erpicht auf einen Krieg gegen
den Irak ist: »In der Tat haben die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten
versucht, eine feste Rolle für die regionale Sicherheit in der Golfregion
zu spielen. Der ungelöste Konflikt mit dem Irak liefert die unmittelbare
Rechtfertigung, doch die Notwendigkeit einer ständigen Anwesenheit
amerikanischer Kräfte am Golf reicht über die Frage der Herrschaft
Saddam Husseins hinaus.« Also sind die amerikanischen Militärbasen
nicht am Golf, um die Nachbarn Saddam Husseins zu schützen. »Aus
amerikanischer Perspektive behielten solche Basen ihren Wert, auch wenn Saddam
von der Bühne abtritt. Auf lange Sicht kann der Iran sich als ebenso
große Bedrohung US-amerikanischer Interessen erweisen wie der Irak. Und
selbst wenn sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran verbessern
sollten, wäre der Erhalt vorgeschobener Kräfte in der Region immer
noch ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen
Sicherheitsstrategie.« Wir sollten daher nicht erwarten, daß
zwischen den Ergebnissen der Waffeninspektoren und Bushs Entscheidung, in den
Krieg zu ziehen, ein enger Zusammenhang besteht.
Die Offenheit des
Dokuments ist außergewöhnlich und furchterregend: In ihrem Streben
nach Herrschaft sind die USA bereit, alleine vorzugehen und uns alle ins Chaos
zu stürzen. Nicht weniger alarmierend sind die Reaktionen in Israel, wo
die Mehrheit der Bevölkerung die messianischen Phrasen über den Krieg
zwischen Gut und Böse freudig aufnimmt.
Warten auf den Tag
danach?
Der blinden israelischen Beweihräucherung Amerikas liegt
eine bestimmte Weltsicht zugrunde. Der Golfkrieg von 1991 spülte die Reste
der ersten Intifada zusammen mit der palästinensischen Nationalbewegung
weg. Viele palästinensische Guerillakämpfer verwandelten sich in
Technokraten. Diejenigen, die die Uniform anbehielten, trugen sie in der
Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), unter Aufsicht der CIA. Doch
in den Jahren von Oslo, zwischen 1993 und 2000, verschlechterten sich die
Bedingungen in den besetzten Gebieten, und die Bitterkeit der
palästinensischen Öffentlichkeit gegenüber Israel und der PA
wuchs. Die Explosion kam schließlich in Form der zweiten Intifada.
Heute glaubt sowohl die Linke wie die Rechte Israels, daß eine
weitere Niederlage Saddam Husseins die gleiche Wirkung haben wird wie die erste
und daß sie die neue Intifada eindämmt. Diese Theorie hat zwei
Varianten: Die einfachere verbindet den Feldzug zum Sturz Saddam Husseins mit
dem israelischen Projekt, Yassir Arafat zu stürzen. Die zweite,
ernsthaftere Einschätzung stammt von Mitgliedern des israelischen
Militärgeheimdienstes. Sie glauben, daß Israel mit dem
palästinensischen Terrorismus alleine zurechtkommt, aber daß, um
eine politische Lösung zu erreichen, eine grundsätzliche
Änderung der Strategie im Nahen Osten notwendig ist. Diese
Veränderung müsse von außen kommen. Nur Amerika könne die
Region in Übereinstimmung mit den geopolitischen Interessen Israels
unterwerfen. Diese Position ist in der Presse häufig zu lesen. »Seit
wir gebeten wurden, uns aus der irakischen Frage herauszuhalten, muß es
die wirkliche Aufgabe der Regierung sein, sich auf die positiven
Möglichkeiten zu konzentrieren, die am ›Tag danach‹ eingebracht
werden können.« (Yael Gvirtz in Yediot Aharonot, 7.10.2002) Auf die
gleiche Position spielt Aluf Benn in der Ha’aretz vom 10. Oktober 2002 an:
»Man kann die israelische Botschaft auch folgendermaßen verstehen:
Die Krise im Irak bietet eine gute Gelegenheit, den Palästinensern den
Gnadenstoß zu versetzen, der die Intifada beenden und Israels
Ausgangsposition in den Verhandlungen, die nach der Beseitigung Saddams
beginnen werden, verbessern wird.«
Die Hoffnung, daß die
Installation eines Marionettenregimes im Irak den Weg für ein
Marionettenregime in den besetzten Gebieten bereiten wird, hat keine Grundlage.
Versuche, Regimes zu verändern oder zu destabilisieren, sind schon lange
Teil US-amerikanischer Politik. Weit davon entfernt, zum Erfolg zu führen,
haben sie genau das Chaos heraufbeschworen, in Südostasien, Lateinamerika,
dem Nahen Osten und Afghanistan, über das sich die Bush-Regierung jetzt
beschwert. Ebenso ist Israel mit seinen Versuchen gescheitert, arabische
Führer einzusetzen.
Das Libanon-Abenteuer
1982,
während der Präsidentschaft Ronald Reagans, war Menachem Begin
Premierminister Israels. Ariel Scharon, der damalige Verteidigungsminister,
unternahm einen grandiosen Feldzug, um die politische Landkarte des Nahen
Ostens zu verändern, zunächst im Libanon. Die Idee war, die PLO in
diesem Land auszuschalten, damit der Führer der christlichen Milizen,
Bashir Gemayel, die Kontrolle übernehmen und sich vom libanesischen
Parlament zum Präsidenten wählen lassen könnte. Dann sollte
Gemayel seine Schulden bei Israel durch einen Friedensschluß begleichen.
Außerdem würde Israel, nachdem es Arafat im Libanon geschlagen
hätte, frei sein, der demoralisierten Westbank und Gaza seinen Willen
aufzuzwingen. Dem Historiker Howard Sachar zufolge beabsichtigte Scharon auch,
König Hussein abzusetzen, Jordanien in einen palästinensischen Staat
zu verwandeln und die besetzten Gebiete zu annektieren.
Tatsächlich vertrieb Scharons Armee die PLO aus Beirut, und Bashir
Gemayel wurde am 23. August 1982 zum Präsidenten gewählt. Wenige
Wochen später wurde er ermordet. Chaos brach aus. Scharon instruierte
seinen Generalstabschef, die »Ordnung wiederherzustellen« und
ließ die christlichen Falangisten in die palästinensischen
Flüchtlingslager. Das Ergebnis war das Massaker von Sabra und Schatila. Zu
diesem Zeitpunkt kehrten die US-Amerikaner in den Libanon zurück,
ebenfalls mit dem Ziel, »die Ordnung wiederherzustellen« –
doch ein Selbstmordanschlag tötete im Oktober 1983 241 Marines. Die
Amerikaner zogen sich zurück, und die israelische Armee eilte Richtung
Süden.
Was von Scharons umwälzendem Plan blieb, war eine
schmale »Sicherheitszone« an der israelischen Nordgrenze. Diese
Zone wiederum hat, bis Premierminister Ehud Barak sie vor zwei Jahren aufgab,
Hunderte Israelis und Tausende Libanesen das Leben gekostet. Der Libanon ist
nicht zu der »christlichen Demokratie« geworden, von der Begin,
Scharon und zu einem bestimmten Zeitpunkt auch Ronald Reagan geträumt
hatten. Zwar brachte Israels Invasion die Vertreibung der PLO, aber auch die
Spaltung der eigenen Gesellschaft, seinen anhaltend schlechten Ruf in der
ganzen Welt, den Aufstieg der Hisbollah und die Geburt einer neuen
Guerillataktik: die Selbstmordanschläge.
Mit der Vertreibung der
PLO aus dem Libanon verschob sich das Zentrum palästinensischen
Widerstands in die besetzten Gebiete. Das Ergebnis war die erste Intifada 1987.
Israel reagierte nun mit einer ausgeklügelteren Form der Besatzung. In den
70ern und 80ern hatte es erfolglos versucht, Kollaborateure in
palästinensische Führungspositionen zu bringen. Die neue Idee war,
die PLO selbst in einen Subunternehmer israelischer Kontrolle zu
transformieren. Das Zusammenspiel zwischen der Politik Israels und der seiner
Kreatur, der korrupten Palästinensischen Autonomiebehörde,
führte zum Chaos der zweiten Intifada. Die Arbeitspartei, die alles auf
die Karte Oslo gesetzt hatte, fand sich im Oktober 2000 ohne Partner und ohne
Programm wieder. Nachdem sie alles verloren hatte, was sie auszeichnete, trat
sie nun an die Seite des Likud, offensichtlich ein Versuch, das Feuer zu
löschen. 20 Monate später ist die Partnerschaft zerbrochen. Die
Intifada hat auch Israels Wirtschaft zusammenbrechen lassen und das Land wieder
von der Wohltätigkeit Amerikas abhängig gemacht.
Tief in
der ökonomischen Krise
Doch dieses Mal steckt Amerika selbst in
einer ökonomischen Krise. In The Nation vom 13. September 2002 schreibt
William Greider: »Die Auslandsverschuldung der US-Wirtschaft – die
Summe der immer größer werdenden Handelsdefizite aus zwei
Jahrzehnten – wird in diesem Jahr fast 25 Prozent des Bruttosozialprodukts
der Vereinigten Staaten, zirka 2,5 Billionen Dollar, erreichen. Vor
fünfzehn Jahren lag sie bei Null. ... Das Schreckgespenst wachsender
amerikanischer Schwäche scheint dem, was die Leute in einer Zeit
scheinbarer fortgesetzter Prosperität sehen und erleben, zu widersprechen.
... Aber der Treibsand ist echt. Wir stecken schon bis zu den Knien
drin.«
Die USA des zweiten Golfkriegs unterscheiden sich von
denen des ersten. Vor zehn Jahren war die Wallstreet voller Hoffnung, daß
sich die Märkte der Welt den amerikanischen Gesellschaften öffnen
würden; sie würden den Nutzen aus dem sowjetischen Zusammenbruch
ziehen. Doch statt dessen haben die einstürzenden Türme Amerika
erbeben lassen. Soweit es den herbeigesehnten Krieg mit dem Irak angeht, trotzt
ihm Europa, trotzt ihm die »Dritte Welt«, jeder, der seine Sinne
beisammen hat, trotzt Amerika. Nur Israel, Regierung und Menschen, stehen den
USA fest zur Seite. Nach zwei Jahren voller Selbstmordanschläge sind die
Israelis fest entschlossen, die Augen davor zu verschließen, daß
Wut Chaos gebiert. Nun sind sie bereit, Linke wie Rechte, einen Kreuzzug zu
unterstützen, dessen Ergebnis ein exponentieller Anstieg dieser Wut sein
wird. Die den Wind säen, werden Sturm ernten. Aber die den Sturm säen
– was ernten sie?
* Gekürzte und überarbeitete Fassung
aus Challenge, No. 76, November/Dezember 2002, zu bestellen über P. O. Box
41199, Jaffa 61411, Israel, oder Internet: www.hanitzotz.com/challenge
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