„Esst keine belgische Schokolade mehr,“ befahl der
israelische Konsul in Florida der großen jüdischen Gemeinde dort. In
Israel erreichten anti-belgische Flüche ein ohrenzerreißendes neues
Crescendo. Mieses Belgien! Verrücktes Belgien!
Größenwahnsinniges Belgien! Und immer wieder: antisemitisches
Belgien! Neo-Nazi Belgien! Der israelische Botschafter wurde natürlich aus
Brüssel zurückgerufen. Kein Wunder! Denn wie könnte Israel einen
Botschafter in der Weltstadt des Antisemitismus halten? Dieser Sturm brach los,
als ein belgisches Gericht entschied, dass Ariel Sharon für die ihm zur
Last gelegten Kriegsverbrechen verklagt werden kann, aber erst, wenn er seine
Amtszeit als Ministerpräsident von Israel beendet hat. Israels
Armeeoffiziere, die mit dem Massakern in den Sabra- und
Shatila-Flüchtlingslagern (1982) etwas zu tun hatten, könnten schon
jetzt angeklagt werden. Im israelischen Fernsehprogramm drückte es ein
Moderator folgendermaßen aus: „Das antisemitische Belgien
wünscht Offiziere von einem anderen Land für Verbrechen, die in einem
dritten Land begangen wurden, zu verurteilen, während die Angeklagten
keinerlei Verbindung zu Belgien haben, sich nicht auf belgischem Territorium
befinden und die ganze Sache nichts mit Belgien zu tun hat. Das ist
Größenwahn, wirklich eine Sache für Psychiater!“
„Sehr seltsam!“ erwiderte ich im selben Programm.“ Ich glaube,
mich an einen Fall zu erinnern, wo das Land A in einem Land B den Bürger
eines Landes C gekidnappt hat, der im Land D Verbrechen gegen die Bürger
der Länder E,F, und G begangen hat. All dies trotz der Tatsache, dass die
Verbrechen begangen worden sind, bevor der Staat A überhaupt
existierte.“ Natürlich meine ich den Eichmannprozess, dem wir alle
zustimmten.
„Wie können Sie die beiden vergleichen!“ schrieen
die andern Teilnehmer des Programmes in wütender Einigkeit. Und in der
Tat, wie kann man Taten von Juden mit Taten von Nicht-Juden gegen Juden
vergleichen? Nun, es waren Juden, die nach dem 2. Weltkrieg verlangten, dass
alle Länder Nazi-Kriegsverbrecher und ihre Verbündeten vor Gericht
bringen. Eichmann wurde in Israel nach dem israelischen, keine Grenzen
kennenden „Gesetz, Nazis und ihre Helfer vor Gericht zu bringen“
verurteilt. Es ist noch nicht so lange her, dass die Knesset ein anderes Gesetz
verabschiedet hat, das israelischen Gerichten ermöglicht, Täter, die
Verbrechen gegen Juden irgendwo in der Welt begangen haben, zu verurteilen.
Wenn dem so ist, was ist an dem belgischen Gesetz der „universalen
Jurisdiktion“ so falsch, das belgischen Gerichtshöfen erlaubt,
Kriegsverbrechen aus aller Welt zu verurteilen? Immanuel Kant verkündete
den Kategorischen Imperativ: „Handle so, dass die Maxime deines Willens
jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten
könnte“. Aber Kant war wahrscheinlich ein Anti-Semit. Vor Hunderten
vor Jahren nahm die Welt eine gesetzliche Doktrin an, die jedem Land zugestand,
Piraten zu verurteilen und zu hängen, ohne Rücksicht auf ihre
Volkszugehörigkeit, ihren Ursprung und das Gebiet ihrer Tätigkeit.
Man setzte voraus, dass der Pirat ein Feind der Menschheit im allgemeinen sei,
und dass deshalb jedes Land das Recht habe – ja, sogar die Pflicht –
ihn zu verurteilen. Das Belgische Gesetz gegen Kriegsverbrechen ist ein Schritt
in diese Richtung, und ich hoffe, dass viele Länder dasselbe tun werden.
Natürlich wäre es besser, wenn der Internationale Gerichtshof in Den
Haag diese Pflicht erfüllen würde, aber es wird noch viel Zeit
vergehen, bis er in der Lage ist, dies zu tun. Gewaltiger politischer Druck
wird auf ihn ausgeübt, viele Beschränkungen sind ihm auferlegt, seine
Hände und Füße sind gefesselt worden. Und noch schlimmer, die
einzige Supermacht, die Vereinigten Staaten, versucht offen, ihn zu
zerstören ( so wie sie den Völkerbund nach dem 1. Weltkrieg
zerstört hat)
Mein Traum ist, dass vor dem Ende des 21.
Jahrhunderts eine neue, verpflichtende Weltordnung, der ein Weltparlament
vorsteht, sich entwickeln wird. Diese Ordnung muss einen Weltgerichtshof
einschließen und eine Weltpolizei, die Konflikte zwischen Völkern
richten, so wie nationale Gerichte über Konflikte zwischen Leuten richten.
Der Weg dorthin ist noch lang und voller Hindernisse; Jahrzehnte werden
vergehen, bevor die Menschheit dieses Stadium erreicht hat. Aber wir
müssen auf dieses Ziel hin zugehen und dafür kämpfen. Inzwischen
müssen andere Länder dem belgischen Beispiel folgen, um auf diesem
Weg voran zu schreiten. Besonders was Kriegsverbrechen betrifft. Einige werden
sagen, wir sollten unsere Landsleute nicht ausliefern. Es sei die Pflicht eines
jeden Staates, seine Kriegsverbrecher selbst zu verurteilen. Aber das ist
utopisch: kein Land der Welt hat dies bisher tatsächlich getan. Das ist
ganz natürlich: es sind nicht nur Staaten, die solch schändliche
Taten ungern zugeben und sie zu verstecken versuchen; sondern auch, dass solche
Verbrechen gewöhnlich von Agenten im Auftrag des Staates begangen werden.
Die Sache mit Sabra und Shatila ist ein gutes Beispiel. Hier kurz die
Fakten:
Im Sommer 1982 besetzte die israelische Armee West-Beirut unter
Verletzung einer ausdrücklichen Verpflichtung, die dem amerikanischen
Vermittler, Philipp Habib gegeben worden war. Zu diesem Zeitpunkt hatten die
PLO-Streitkräfte die Stadt schon verlassen. Von diesem Augenblick an war
West-Beirut, einschließlich der palästinensischen
Flüchtlingslager Sabra und Shatila, israelisch besetztes Gebiet. Die
israelische Armee war deshalb für alles, was dort geschah, verantwortlich.
Nach der Besetzung ließ das israelische Militär die
„Phalangisten“ - Mitglieder einer extremen Maronitisch-Christlichen
Gruppe - in die Lager hinein. Diese Leute hatten schon in anderen
palästinensischen Lagern abscheuliche Verbrechen begangen. Sie wurden von
einem notorischen Massenmörder, Eli Huweika, angeführt. Alle
ranghohen israelischen Offiziere, die mit dem Libanon zu tun hatten, wussten,
dass die Phalangisten Gräueltaten begingen, damit die Palästinenser
in Panik geraten und aus dem Libanon fliehen sollten Als das israelische
Kabinett von der Absicht der Armee, die Phalangisten hineinzulassen, informiert
wurde, warnte Minister David Levy, der aus Marokko stammt, dass dies eine
Katastrophe bedeuten würde. Seine Kollegen ignorierten seine Warnung.
Unmittelbar nachdem die Phalangisten die Lager betreten hatten, fingen sie
damit an, Männer, Frauen und Kinder wahllos niederzumetzeln. Der
Kommandeur Eli Huweika überblickte diese Aktion vom Dach eines
israelischen Divisions-Kommandopostens, der ganz nah am Lager stand. Die
Offiziere des israelischen Divisions-Kommandeurs, General Amos Yaron,
hörten zufällig, wie Huweika seine Leute über
Sprechfunkgeräte instruierte, Frauen und Kinder auch zu töten. Sie
informierten schnell Yaron, der diese Botschaft aber nicht zur Kenntnis nahm.
(Später gab er zu: „Unsere Sinne waren abgestumpft“)
Während der Nacht, während das Massaker andauerte – es dauerte
drei Tage – befahl der israelische Generalstabschef General Raphael Eitan
der Armee, der Forderung der Phalangisten nachzukommen und die Gegend zu
beleuchten. Er hat den Phalangisten auch einen Traktor zur Verfügung
gestellt, (der vermutlich dazu diente, die Leichen zu beerdigen). Ein junger
israelischer Offizier, der schreckliche Geschichten von geschockten Frauen,
denen die Flucht aus dem Lager gelungen war, gehört hatte, lief von einem
Offizier zum anderen und bat sie, einzuschreiten. Alle weigerten sich. Nach dem
Massaker weigerte sich die Begin-Regierung, eine unabhängige Untersuchung
anzuordnen. In einer großen Demonstration in Tel Aviv – die
sagenhafte 400 000-Demo – zwangen wir die Regierung, eine
Untersuchungskommission auf höchster Ebene zu ernennen, die vom Richter
des Obersten Gerichtshofes Yitzhaq Kahan geleitet wurde. Sie machte gute
Arbeit, und ihr Bericht schloss alle oben erwähnten Fakten ein. In seinen
Beschlüssen befand es, dass der Verteidigungsminister (Sharon), der
Generalstabschef und eine Anzahl anderer höherer Offiziere „indirekte
Verantwortung“ für das Massaker trügen.. Einige von uns
behaupteten schon damals, dass die Kommission sich gewunden habe, den guten Ruf
des Staates zu bewahren, und dass von denselben Fakten viel weitreichendere
Beschlüsse hätten gezogen werden müssen. Die Kommission empfahl,
unter anderem, den Verteidigungsminister seines Amt zu entheben , und Yaron das
aktive Kommando über die Kampftruppen zu entziehen. Die Kommission empfahl
aber nicht, Sharon von allen Ämtern der Regierung und der
Öffentlichkeit zu entlassen und auch nicht Yaron ganz aus der Armee zu
entlassen. Sie unternahm auch keine Schritte gegen den Generalstabschef, da er
sowieso im Begriff war, seine Dienstzeit zu beenden. Die anderen Offiziere
erhielten geringere Strafen. Heute ist Sharon Ministerpräsident, der
praktisch auch die Armee befehligt, und Amos Yaron ist Generaldirektor des
Verteidigungsministeriums. Tatsächlich sind all jene, die vom
Kahan-Bericht angeklagt wurden, befördert worden. Und das Wichtigste:
nicht einer der für das Massaker Verdächtigen wurde jemals vor
Gericht gestellt ( was von der Untersuchungskommission zu unterscheiden ist).
Nach dem Erlass des belgischen Gesetzes einer universalen Gerichtsbarkeit,
verklagen Überlebende des Massakers Sharon und die Offiziere in
Brüssel. Dies ist die Ursache des gegenwärtigen Tumultes. Keiner
bezweifelt die Integrität des belgischen Rechtssystems. Wenn Sharon und
seine Leute von ihrer Unschuld überzeugt wären, warum sollten sie
nicht vor Gericht stehen und dies beweisen? Immerhin hat die israelische
Regierung für sich ihre ranghohen Anwälte zur Verfügung
gestellt, die vom Staat bezahlt werden. (Natürlich könnte man fragen,
warum sollte ich für die rechtliche Verteidigung von Leuten zahlen, die
wegen vermeintlicher Kriegverbrechen vor Gericht gestellt werden? Aber lassen
wir das so stehen. All dies hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Die Anwendung
dieser Diffamierung gegen jeden, der Sharon und seine Kollegen zu kritisieren
wagt, erinnert mich an Dr. Samuel Johnsohns Ausspruch: „Patriotismus ist
das letzte Refugium eines Schurken“. Man kann also ruhig belgische
Schokolade essen. Auch wenn es die bittere Sorte
ist.
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Übersetzt von: Ellen Rohlfs
Orginalartikel: "It's
Ok To Eat Belgian Chocalates" |
