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Mit erstaunlicher Geschwindigkeit hat Amerika die
Zielscheibe gewechselt. Mit dem Resultat im Irak ist man wohl bislang
zufrieden, also konzentriert man sich mit seinen Drohungen jetzt auf Syrien.
Das geht so schnell, wie andere das Radioprogramm wechseln. Ginge es nach
Donald Rumsfeld, Washington befände sich mittlerweile schon im Krieg mit
Syrien. Und Israel hätte man ermutigt, die günstige Gelegenheit zu
nutzen u. die seit 1967 besetzten arabischen Gebiete zu annektieren. Rumsfeld
nimmt noch nicht mal den Begriff "besetzte Gebiete" in den Mund, vielmehr
spricht er von "sogenannten besetzten Gebieten". Aber selbst der Arroganz der
Amerikaner sind Grenzen gesetzt. Die USA scheinen die Weltlage als eine Art
Dominospiel zu begreifen. Beim Domino stehen einzelne vertikale Teile so dicht
beisammen, dass sie schnell hintereinander umkippen, sobald man das erste Teil
anstößt. Aber vielleicht möchten manche Pundits der
US-Administration die Welt ja auch als eine Art Kegelbahn betrachten und sich
vormachen, sie könnten alle Neune mit einer einzigen gutgezielten Kugel
umlegen. Anschließend geht man dann zurück zu seinem Bier. Aber
gottseidank funktionieren die Dinge nicht so - noch nicht mal in der arabischen
Welt.
Es gibt Leute, die die Welt mit einer Partie Schach vergleichen.
Ich weiß nicht, ob diese Sicht dumm oder gestört ist - jedenfalls
läßt sie sich auf die gegenwärtige Wirklichkeit definitiv nicht
anwenden. Alle Grundregeln sind ja verschwunden, kein Knigge hat noch
Gültigkeit für das Verhalten in der Politik. Wer sich außerhalb
des imperialen Schemas der USA bewegt, kann sich nur noch auf die eigenen
Nerven, seinen politischen Verstand u. seine Ressourcen verlassen. Ein
Militärschlag gegen Syrien u. Libanon scheint derzeit nicht imminent.
Daran denkt momentan nur Israel. Was jedoch nicht ausgeschlossen scheint, ist
ein Überschreiten der syrischen Grenze durch die Amerikaner - in
spezifischen Fällen, wie damals im Jemen. Jetzt, da sich die Amerikaner in
unmittelbarer Nachbarschaft zu Syrien aufhalten, kann man soetwas nicht mehr
ausschließen. Ein Totalangriff auf Syrien hingegen scheint mir ebenso
unrealistisch wie inakzeptabel - wobei Washington im Zuge seines sogenannten
'Kriegs gegen den Terror' natürlich regelmäßig nationale
Grenzen ignoriert. Auch der Terror, so erklären uns die Amerikaner, kenne
ja keine souveränen Grenzen. Und dennoch: Es dürfte Amerika
schwerfallen, einen finalen Angriff auf Syrien zu rechtfertigen. Einige
glauben, die USA bräuchten keine Justifikation, aber sie brauchen sie sehr
wohl. Ohne Rechtfertigung müsste die US-Regierung dem eigenen Volk - am
Vorabend von Wahlen - und der Welt offenbaren, dass Amerika sich in einem
dauerndem Kriegszustand befindet - Ende nicht absehbar. Es dürfte den
Amerikanern überdies schwerfallen (aber sie werden es wohl dennoch
versuchen), den syrischen Präsidenten - oder dessen Vater - mit Saddam in
einen Topf zu werfen. Schließlich hatte Syrien - auch innenpolitisch -
einen hohen Preis für die Politik, die Saddam in seinem Leben betrieben
hat, zu bezahlen (in seinem politischen Leben, denn wir wissen ja noch nicht,
was mit ihm passiert ist). Soll Syrien also fortgesetzt für Saddams Fehler
haften, jetzt, da dieser weg ist? Syrien war stets gegen Iraks langes u.
blutiges Iran-Abenteuer - im Gegensatz beispielsweise zu Donald Rumsfeld, der
1983 u. 1984 im Kontakt mit dem irakischen Regime stand u. folglich genau
wusste, dieses Regime setzt chemische Waffen ein. Und genau dieser Rumsfeld
wirft Syrien nun vor, es habe Beziehungen zu Saddam unterhalten. Es gibt
Grenzen - die Welt schluckt nicht alles, selbst Großbritannien und
Spanien nicht. Hier ging der frühere 'Meister im Ringen' (im Marinekorps)
Rumsfeld wohl etwas zu weit.
Die US-Drohungen gegen Syrien sind als
Versuch zu werten, das politische Eisen zu schmieden, solange es heiß
ist. Washington glaubt, mit seiner Aggression viele davon überzeugt zu
haben, es sei generell vergebens, sich gegen die US-Politik aufzulehnen. Falls
dies zuträfe, bedeutete dies eine Schwächung all jener in der Region,
die die US-Politik in Frage stellen. Diejenigen, die diese Politik andererseits
kritiklos unterstützen, sähen sich gestärkt. Jedenfalls denken
die Amerikaner, Syrien werde nun alles tun, sich die USA gewogen zu machen. Die
Nahost-Agenda der USA kennt drei Hauptziele. Das erste Ziel betrifft Syriens
Haltung zu Irak. Die USA testen derzeit aus, inwieweit Damaskus zur Kooperation
bereit ist oder aber intendiert, mit jenen gemeinsame Sache zu machen, die die
US-Irakpläne im eigenen Interesse hintertreiben. Man darf nicht vergessen,
Syrien besitzt gute Kontakte zu weiten Teilen der irakischen Opposition.
Zweites Hauptziel der USA: die Situation im Libanon, vor allem hinsichtlich
Hisbollah. Die derzeitige US-Administration übernimmt die Sicht Israels,
dass es sich bei Hisbollah um eine Gruppe handelt, die den Aufruhr inspiriert
u. ermutigt. Der dritte Punkt der US-Agenda besteht in Washingtons Absicht, den
Palästinensern die amerikanisch-israelischen Konditionen aufzuoktroyieren
u. die künftige Palästinenser-Regierung dazu zu bringen, alle
Forderungen Israels stillschweigend zu akzeptieren. Zielscheibe ist ganz
offensichtlich die palästinensische Opposition. Allerdings schießen
die Amerikaner am Ziel vorbei, falls sie auf die Palästinenser-Büros
in Syrien anspielen. Die Unterstützung, die das Volk den oppositionellen
Palästinensergruppen entgegenbringt, hat nichts mit den Büros in
Damaskus zu tun, vielmehr mit der anhaltenden Besatzung Palästinas.
Existierte ein souveräner Palästinenserstaat, diese Gruppen
wären mehr denn froh, ihre Büros im eigenen Land zu
eröffnen.
Was die Debatte um chemische Waffen (in Syrien) betrifft,
so ist das völliger Blödsinn. Der einzige Kontext, in dem dieser
Vorwurf wirklich zählt, ist der Konflikt Syrien/Israel (nicht die Kurden,
nicht Kuwait, nicht Iran). Wobei die Situation so ist, dass sich Syrien durch
Israel militärisch bedroht sieht u. nicht umgekehrt - israelische
Offizielle haben das übrigens längst bzw. wiederholt eingeräumt.
Die Anschuldigung, der Irak sei im Besitz von Massenvernichtungswaffen wurde
von den USA jetzt als Vorwand benutzt - denn Saddams Regime hatte (früher)
ja nicht nur sein Nachbarland besetzt u. weitere Länder bedroht, sondern
auch chemische Waffen eingesetzt. Aber wann hat Syrien jemals chemische Waffen
eingesetzt? Syrien ist ein Land, das selbst Opfer von Besatzung ist. Und Syrien
ist auch ein Land, das den UN-Sicherheitsrat dazu aufrief, seine Resolutionen
umzusetzen - und diese betreffen nicht etwa Syrien sondern Syriens
Gegenspieler.
Die USA versuchen derzeit, die Palästinenser davon zu
überzeugen, der Krieg habe ihre Position geschwächt. Es könne
für sie nur noch vorwärtsgehen, wenn sie Israels Diktat akzeptieren.
Man könnte auch sagen, den Palästinensern wird nahegelegt, aus dem
Beispiel Iraks zu lernen. Das Alarmierende: Manche Leute scheinen diese Sicht
zu übernehmen. Die Wirklichkeit sieht völlig anders aus. Die
palästinensische Sache - ihre Rechtfertigung u. Legitimität - geht
aus den jüngsten Entwicklungen gestärkt hervor. Diejenigen, die
Unterstützung für Irak mobilisieren wollten, hatten die
Palästinenserfrage lediglich in ihrem Sinne missbraucht. Die Amerikaner
wissen genau, die Palästinenser sind im Recht. Aber sie drohen immer
weiter, wollen aus der Angst Kapital schlagen. Ich frage mich, womit wollen sie
die Palästinenser eigentlich noch schrecken - mit Besatzung
vielleicht?
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