Schröder schwitzt. Powell kommt. Kwasniewski bereut.
Chirac wartet. Bush genießt
Die USA haben den Irak-Krieg in Rekordzeit
gewonnen. Deutschland hat dadurch einen großen Exportmarkt verloren und
auch seine Kontrollmacht über die osteuropäischen Staaten zum Teil
eingebüßt. In dieser Situation ist eine Neuorientierung notwendig
– aber der gestrige Freitag zeigte, wie schwer sich der Kanzler damit tut.
Schauplatz Berlin: Anläßlich des 100. Jubiläums der
USHandelskammer in Deutschland hat Gerhard Schröder die Bedeutung des
Bündnisses mit den USA hervorgehoben. Deutschland und die USA verbinde
eine »vitale Freundschaft« auf Basis gemeinsamer Werte und
Erfahrungen, sagte er salbungsvoll. Unter den Gästen des Festaktes war
auch der US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats.
Schröder
sagte weiter, die deutsch-amerikanische Beziehung schließe »die
Freiheit zu gelegentlichen Meinungsverschiedenheiten ein und hält sie
aus«. Gleichzeitig hat er um Verständnis für die deutsche
Skepsis gegenüber dem Einsatz militärischer Gewalt geworben. Das
heiße keineswegs, daß Deutschland etwa nicht bereit wäre,
international Verantwortung zu übernehmen. Als Beispiele nannte er die
deutschen Einsätze in Bosnien, Mazedonien und im Kosovo sowie die
Beteiligung am US-Feldzug »Enduring Freedom«. Er habe sein eigenes
politisches Schicksal an die Verpflichtung und Bereitschaft zur Übernahme
internationaler Verantwortung geknüpft.
Niemand werde den
uneigennützigen Beitrag der USA zum Wiederaufbau der Demokratie in
Deutschland je vergessen wollen. Ohne die USA hätte Deutschland auch die
Wiedervereinigung nicht erreicht, lobhudelte Schröder und hob dabei
besonders »die großen Verdienste des damaligen amerikanischen
Präsidenten George Bush« hervor.
Im weiteren warnte er
davor, Deutschland »vor die unsinnige Wahl zu stellen, zwischen seiner
Freundschaft mit Frankreich und seiner Freundschaft mit den USA« zu
wählen. Stünde Deutschland vor dieser Wahl, so sei er sicher:
»Alle Beteiligten, und in der Folge die ganze Welt, hätten das
Nachsehen.« Das könnte man in Washington als Drohung verstehen
– mit einem Gipfeltreffen Schröder–Bush wird es vor diesem
Hintergrund nicht so schnell etwas werden.
Wenigstens hat sich für
kommenden Freitag US-Außenminister Colin Powell in Berlin angesagt. Bei
den auf dem Festakt anwesenden deutschen Wirtschaftsvertretern stieß die
Ankündigung des Besuches auf ein positives Echo: »Die Wirtschaft ist
auf eine rasche Normalisierung der transatlantischen Beziehungen
angewiesen«, sagte der Präsident des Bundesverbandes des Deutschen
Groß- und Außenhandels (BGA), Anton F. Börner.
Schauplatz Wroclaw: Am Nachmittag reiste Schröder nach Polen
weiter, um sich mit den Präsidenten Aleksander Kwasniewski und Jacques
Chirac zu treffen. »Wir sind gegen einen Konflikt mit den USA«,
betonte Kwasniewski im Vorfeld. Die Beratungen finden im Rahmen des
»Weimarer Dreiecks« statt, das 1991 zur Abstimmung in
europalitischen Fragen ins Leben gerufen worden war. Diesmal wird es vor allem
um die Nachkriegsordnung im Irak gehen. Polen hat die USA im Golfkrieg mit rund
200 Soldaten unterstützt und soll nun eine Besatzungszone im Norden Iraks
leiten. Ein Vorschlag von Verteidigungsministers Jerzy Szmajdzinski, auch
deutsche Soldaten ins polnische Kontingent aufzunehmen, war Anfang der Woche
von der Bundesregierung zurückgewiesen worden.
Hinsichtlich der
Kritik an der polnischen Haltung zum Irak-Krieg räumte Kwasnieswski ein,
es sei tatsächlich ein »Versäumnis« gewesen, Paris und
Berlin in der Frage des »Briefs der Acht« nicht vorher konsultiert
zu haben. In dem Aufruf von Ende Januar hatten sich acht europäische
Staatschefs demonstrativ auf die Seite der USA gestellt. Die schönen Worte
werden Schröder nicht sehr beeindrucken, denn von tätiger Reue kann
im Falle Kwasniewskis nicht die Rede sein: Nach dem Krieg hatte Polen
nämlich neue Abfangjäger von den USA gekauft – die
EU-Flugzeugbauer gingen leer aus. |
