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Ein Staatsmann der dritten Welt schafft sich mit dem
Kampf um einen ordentlichen Staat lauter Feinde in der einheimischen Oligarchie
und in der ersten Welt
Im Folgenden dokumentieren wir eine gekürzte Fassung eines
Aufsatzes über Venezuela, der in der Zeitschrift "Gegenstandpunkt"
(2/2002) erschienen ist.
Von Theo Wentzke
Als im
April der Staatspräsident von Venezuela, Hugo Chávez, nach
mehrtägigen Streiks und Demonstrationen von Unternehmerverbänden und
Gewerkschaften durch das venezolanische Militär festgenommen und abgesetzt
worden ist, wurde das hierzulande zunächst befriedigt zur Kenntnis
genommen. Das exotische Intermezzo Chávez wäre sicher auch bald
wieder zu den Akten gelegt worden, wenn denn seine Ablösung geklappt
hätte. Statt dessen aber kehrte »die größte
Nervensäge Lateinamerikas« (Der Spiegel) ins Amt zurück, weil
seine Anhänger noch massenhafter für ihn demonstrierten als seine
Gegner gegen ihn und sich wichtige Teile des Militärs auf seine Seite
schlugen. Seine Gegner lassen sich aber dadurch nicht beeindrucken und arbeiten
weiter auf seinen Sturz hin. So wurde letzte Woche der Oppositionsführer
Alejandro Peña Esclusa verhaftet, nachdem er in einer Zeitungsanzeige
das Militär zum »Handeln« gegen Chávez aufgefordert
hatte.
Die Gegner des venezolanischen Präsidenten im In- und
Ausland titulieren ihn abwechselnd als Psychopathen, Populisten,
durchgeknallten Nationalisten oder kubafreundlichen Kommunisten. An seinem
Programm kann es nicht liegen, daß der Mann eine so schlechte Presse hat:
»Wir wollen ein Modell entwickeln, in dem ein effizient agierender Staat
und ein gesunder Markt verbunden werden, um eine wirkliche soziale Entwicklung
der ganzen Gesellschaft zu fördern und nicht nur das Wohlergehen einer
kleinen Gruppe ... Auf keinen Fall wollen wir etwas verstaatlichen, das sind
Erfindungen unserer politischen Gegner.« (Chávez, Die Woche,
30.9.99)
Warum eigentlich sollte man ihn eine solche »soziale
Entwicklung« nicht machen lassen? Und auch an dem, wie die Regierung
Chávez zu Werke geht, ist auf den ersten Blick kein rechter Grund
für Feindschaft zu entdecken: Zwar bemüht sich Venezuela, verbesserte
Konditionen beim Ölverkauf sicherzustellen, Chávez agitiert aber
ausdrücklich nicht dafür, von der »Ölwaffe« Gebrauch
zu machen. Er teilt vielmehr den modernen »Realismus« der Mehrheit
der OPEC-Mitglieder, die ihre Kundschaft preislich keinesfalls
überstrapazieren wollen. Am Respekt vor dem privaten Eigentum fehlt es
Chávez auch nicht: Verstaatlichung soll nicht sein. Was also macht den
venezolanischen Staatschef in den Augen des Imperialismus eigentlich so
unsympathisch? Verspricht er doch bloß, endlich das zu tun, wozu
Länder der sogenannten dritten Welt von der ersten immer ermahnt werden:
auf »gutes Regieren« zu achten und die »Korruption« zu
bekämpfen.
Angriff auf Ölcliquen
Mit all
diesen gar nicht revolutionären Aktivitäten ist in Venezuela ein
politischer Kampf eröffnet worden: Die Chávez-Partei hat sich nach
ihrem Wahlsieg im Zuge ihres Kampfes um »gutes Regieren« mit allen
Interessengruppen des »alten« Venezuela angelegt, allein schon
durch die Übernahme der Regierung anstelle der bisherigen
Traditionsparteien, die dieses Geschäft bislang untereinander ausgemacht
hatten. Was Chávez als »Korruption« des alten Systems
bekämpft, ist schlicht die bisherige Aufteilung des Staatseinkommens, vor
allem der Erträge des Ölgeschäfts: Die erfolgte zwischen den
bisherigen Regierungsparteien und der sie tragenden »Oligarchie« in
der Form von Haushaltstiteln, von politisch vergebenen
Geschäftsgelegenheiten und gut dotierten Posten. Die alte
Führungsschicht bestimmte die Chefs der staatlichen Ölkonzerne aus
ihren Reihen und hatte damit die Kontrolle über die wichtigste Geldquelle
des Landes. So brachte es Venezuela immerhin unter die fünf
größten Erdölförderländer und zu einem der
wichtigsten Öllieferanten der USA. Das war der nationale Erfolgsweg
Venezuelas. Das Elend der Massen an dessen Rändern war eine
landesübliche Begleiterscheinung.
Mit der Übernahme der
Regierung durch Chávez wurde ein Machtkampf um die Fortdauer der alten
Reichtumsverteilung eröffnet und unter dem Titel »Korruption«
zum nationalen Problem Nummer eins ernannt. Der Antikorruptionskampf als
politischer Angriff auf die bisher über das Öl und seine Erträge
verfügenden Cliquen wird als erbitterter Streit mit den staatlichen
Erdölgesellschaften geführt, die zu zirka 50 Prozent den
Staatshaushalt finanzieren.
Das politische Getümmel, das der
Machtübernahme der Chavisten folgte – mit Notstandsgesetzen,
Entmachtung des alten Parlaments, neuer Verfassung und der Ablösung der
persönlichen Garanten altbewährter Geschäftsbeziehungen –
hat also die Lage so »instabil«, d.h. den alten Erfolgsweg
Venezuelas als zuverlässige Ölquelle für den kapitalistischen
Weltbedarf so zweifelhaft gemacht, daß in und für Venezuela daran
weniger verdient wurde. Darüber hinaus verlangt Chávez von den
Konzernen zunehmend höhere Gewinnabgaben, die als Kosten von den bislang
anders verplanten Gewinnen der Erdölindustrie abgehen. So schafft sich
Chávez zahlreiche und einflußreiche Gegner, die gegen die neue
»Politisierung« der Ölwirtschaft Widerstand leisten,
während gleichzeitig Investitionen zur Modernisierung der
Förderanlagen für schwere Rohöle verschoben werden, also die
Geldquelle der neuen Regierung verstopft wird. Deshalb beurteilen die
wirtschaftspolitisch sachverständigen Beobachter des Weltgeschehens die
»politischen Eingriffe« in das wichtigste Geschäft der Nation
als zunehmend gefährlich: Gewinne gehören reinvestiert, und nicht
zugunsten notleidender Staatsbudgets abgezweigt. Das gilt vor allem dann, wenn
die Verwendung öffentlicher Gelder, etwa in den Abteilungen
Elendsfürsorge, ohnehin dem Verdacht unterliegt, nur dem berechnenden
»Populismus« des neuen Chefs zur Bestechung der Wählermassen
zu dienen.
Einen Teil der bisherigen Nutznießer venezolanischer
Fleischtöpfe hat sich Chávez durch seinen Wahlsieg und deren
Verdrängung aus den Positionen, die über die Öldollars
bestimmten, von ihren Einkünften abgeschnitten und schon deshalb zu
Todfeinden gemacht. Diejenigen, die Geschäfte betreiben und dafür
Angestellte benutzen, will er darüber hinaus mit einem gesetzlichen
Mindestlohn auf die Ernährung ihrer Dienstleute verpflichten. Das
verstehen die Unternehmer konsequent als Angriff auf angestammte
Rechtspositionen, ihr Eigentum und sämtliche Kalkulationsgrundlagen ihres
Geschäftes in Venezuela. Ausgerechnet ihnen, die dort nur produzieren,
weil Billiglöhne und staatliche Zuwendungen, die ihnen über den
Einfluß der alten Parteien sicher waren, ihre Produktion so rentabel
machen, will Chávez Löhne aufdrücken, die ihre bisherigen
Gewinnkalkulationen fraglich machen. Deswegen ziehen die Verwalter des auch von
den Chávez-Leuten respektierten Privateigentums 40 Milliarden Dollar von
diesem Eigentum aus Venezuela ab und treten trotz aller Auflagen der Regierung
gegen Gewinntransfer und »Kapitalflucht« eben diese
»Flucht« aus dem »unruhigen Land« an. Wie soll man auch
als Geschäftsmann jemandem trauen, der immer wieder ein paar
Sozialprogramme für die vom Geschäftsstandpunkt aus
überflüssige Bevölkerung lanciert und die Armee zum
Straßenbauen schickt!?
Latifundistas auf der Palme
Mit der Landreform von Chávez kommt es erstmalig zu einer
grundbuchmäßigen Erfassung venezolanischen Grund und Bodens. Mit ihr
sollen in Venezuela die in rechtlicher Hinsicht »ungeordneten«
Zustände bei der Verteilung des Bodens, die die alten Grundbesitzer
natürlich schon immer schwer in Ordnung fanden, vom Ruch der
»Korruption« und Gesetzlosigkeit befreit und neue
Rechtsverhältnisse hergestellt werden. Der bisher willkürliche
Zugriff der Großgrundbesitzer auf »ihre« Ländereien wird
dadurch nachträglich genehmigt und die mittels privater Gewalt und
staatlicher Duldung zustande gekommene »tatsächliche
Sachherrschaft« in feste Eigentumstitel überführt. Alle Bauern,
die das »ley de tierras« als Aufforderung ihres obersten Chefs
mißverstehen, sich brachliegenden Landes zur Bearbeitung und
Erwirtschaftung eines Lebensunterhaltes zu bemächtigen, werden von der
Armee wieder vertrieben. Mit diesem Schritt wird einerseits Rechtssicherheit
für diejenigen hergestellt, die sich das bebaubare Land ohnehin schon
angeeignet haben. Andererseits wird der Ausschluß des großen Restes
von Bauern vom großen und qualitativ guten Bodeneigentum festgeschrieben.
Übrig gebliebene, also rechtlich herrenlose schlechte Böden, werden
ihnen als Eigentum überlassen, wenn sie sie bearbeiten wollen, können
ihnen also auch nicht mehr – jedenfalls nicht von Rechtes wegen –
einfach, wie früher, von den Großgrundbesitzern weggenommen werden.
Das Moment von Beschränkung, das dieses Verfahren für die
Großgrundbesitzer von deren anspruchsvollen Standpunkt aus mit sich
bringt, wenn sie nicht mehr einfach alles Land nach Belieben in die Nutzung
einbeziehen oder liegenlassen können, ohne Gefahr zu laufen, es an
Kleinbauern zu verlieren, bringt die Latifundistas auf die Palme.
Chávez’ Regelung des Grundeigentums, von der er sich neben der
Stiftung eines ordentlichen Bodenrechts offenbar eine intensivere Ausnutzung
der verfügbaren Flächen und einen Lebensunterhalt für ein paar
Subsistenzsiedler verspricht, tritt ihnen als eine einzige Verschlechterung
ihrer alten Positionen, also von Grund auf feindlich, gegenüber. Bisher
hatte niemand an ihrem Recht auf »ihr« Land gezweifelt, und wenn
doch, kam es auf die formelle Seite der Sache nicht so an: Entweder sie schufen
es sich selbst mit privater Gewalt oder hatten verläßlichen
Rückhalt in der des Staates. Jetzt sehen sich die Landherren von der
Reform in ihrer freien Verfügung über bisher brachliegende
Flächen beschränkt, die nun teilweise als »herrenlos« im
Rechtssinn definiert werden, und müssen sich, wenn sie darauf zugreifen
wollen, mit vielleicht schon darauf sitzenden Hungerleidern und ihren staatlich
begründeten Rechtsansprüchen herumschlagen. So wird für die
Großgrundbesitzer Venezuelas die Landreform zu einem einzigen Anschlag
auf ihre angestammten »Rechte«. Und ausgerechnet die
eigentumsrechtliche Erfassung von Grund und Boden verstehen sie als Enteignung
ihrer Ansprüche, die Chávez ihren herzlichen Haß einbringt.
Referendum über Gewerkschaften
Bestandteil des
herkömmlichen venezolanischen Reichtumsverteilungssystems waren bis zur
Präsidentschaft von Chávez auch die Gewerkschaften (CTV). Ihre
Mitglieder rekrutieren sie vornehmlich aus den, im Vergleich zum Rest der
Bevölkerung, der ohnehin überwiegend ohne Lohneinkommen ist, relativ
gut bezahlten Arbeitern der Erdölindustrie. Die Gewerkschaftsführung
ist traditionell Bestandteil des gut versorgten Führungsklüngels der
Ölindustrie und nimmt in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der
Konzernleitung an der Bereicherung durch Petrodollars teil. Darüber hinaus
verwalteten die Gewerkschaften bislang im Staatsauftrag die aus Beiträgen
ihrer Mitglieder gespeisten Alters-, Kranken- und Arbeitslosenkassen und
hielten sich für ihre sozialen Taten an diesen Kassen schadlos.
Im
Zuge des politischen Angriffs der neuen Regierungspartei auf die bestehenden
Methoden der Verteilung öffentlicher Gelder im Land unter dem Banner der
Korruptionsbekämpfung geraten auch die Gewerkschaften in die
Schußlinie. Die verteidigen ihrerseits ihre überkommenen Rechte und
Versorgungsansprüche und werden über den Umgang der
Chávez-Regierung mit »ihrer« Ölindustrie, der Branche,
von der sie bisher gut gelebt haben, zu Feinden der neuen Herren. Chávez
sieht in den alten Gewerkschaften eine Hochburg der Korruption und ein
Agitations- und Organisationszentrum antichavistischer Aktivitäten, was
für ihn ohnehin ungefähr auf das gleiche hinausläuft. Deshalb
beschließt er, »die jetzigen Gewerkschaften
auszulöschen«.
Entgegen dieser militanten politischen
Ankündigung startet er im Jahr 2000 ganz demokratisch ein landesweites
Referendum, bei dem die Bevölkerung unter Aufsicht der Wahlbehörde
befragt wird, ob sie einverstanden sei mit der Erneuerung der
Gewerkschaftsführung. Das geht, wie schon erwähnt, nicht gut aus
für den Veranstalter des Referendums: Es kommt keine Mehrheit für die
Gewerkschaftsreform zustande, wegen des Desinteresses des Wahlvolkes an dem
Thema. Das ist überwiegend damit beschäftigt, um ein Überleben
zu kämpfen, mit dem aus seiner Sicht weder die »korrupten
Gewerkschaften« noch die staatsmoralische Agitation der Chavisten etwas
zu schaffen haben. Nur 350 000 von 11,7 Millionen Stimmberechtigten stimmen ab,
und am Ende bleibt die alte Mannschaft am Ruder und verbündet sich mit der
Arbeitgebervereinigung (Federcameras ) zu einem Aktionsbündnis gegen
Chávez, um ihn irgendwann mit Kampfmaßnahmen bis hin zum
Generalstreik zu stürzen. So kommt es dann, daß sich im Land ein
»breiter Widerstand der Bevölkerung« zusammenfindet, um mit
den »undemokratischen Machenschaften« des Präsidenten
aufzuräumen.
Die freien Medien in und außerhalb Venezuelas,
die sonst viel gegen »Korruption« in
»Entwicklungsländern« haben, weil die immer als
»schlechtes Regieren« deren »Entwicklung« verhindert,
werten den Versuch, die alten Gewerkschaften auszuschalten, als einen weiteren
Schritt in der von Chávez bewirkten Destabilisierung des Landes. Sie
ordnen dieses Stück »Korruptionsbekämpfung« deshalb ein
als einen Anschlag auf das Grundrecht der »Koalitionsfreiheit«, der
das unruhige Venezuela noch mehr durcheinanderbringt. Die Interessenkoalition
von Arbeitgebern und Gewerkschaften gegen Chávez wird darüber zum
Beweis dafür, daß sein Sturz nun wirklich vom ganzen Volk
herbeigesehnt und deswegen immer dringlicher und unvermeidbarer wird. Damit ist
seine demokratische Legitimation durch die erst im Jahr 2000 klar gewonnenen
Wahlen, denen man im freien Westen ohnehin nie traut, wenn der Falsche gewinnt,
für »uns« endgültig im Eimer. Da kann Chávez so
viel Demokratie organisieren, wie er will.
Womit hat sich also
Chávez die Feindschaft der Weltordnungsmächte zugezogen? In den
Hauptstädten des Imperialismus gibt es eben kein Interesse daran,
daß überall Kopien der kapitalistischen Erfolgsnationen entstehen.
Vielmehr sind für sie nützliche, funktionale Verhältnisse
gewünscht, und dieses Interesse wird z.B. mit einer venezolanischen
Oligarchie bestens bedient, die die Geschäfte im gewünschten Sinne
regelt und sich dafür den Reichtum des Landes aneignet. Wenn in solch
»wohlgeordneten« Verhältnissen des internationalen
Kapitalismus eine Figur auftritt, die ernsthaft den Standpunkt von »good
governance« verfolgt, dafür die Zustimmung der Massen erringt und
durch die Neuorganisation bisheriger Reichtumsverteilung die bestehenden
gedeihlichen Beziehungen gefährdet, dann trachten die Betreuer der
globalen Geschäftsordnung nach baldiger Beendigung solcher Störung.
Das um so mehr, als Chávez sich durch seinen
nationalistisch-selbstbewußten Umgang mit den gültigen Regeln
imperialistischer »political correctness« als ausgesprochen
unberechenbarer Typ verdächtig macht, dem man noch viel Schlimmeres
zutrauen kann: Schließlich hat er einige der Lieblingsfeindstaaten der
USA besucht, Libyen und den Irak, und das mitten im
»Antiterrorkrieg«. Er läßt sich den Umgang mit Castro
nicht verbieten, liefert ihm sogar verbilligtes Erdöl im Gegenzug für
die Dienste kubanischer Ärzte und Lehrer in Venezuela und zeigt
darüber hinaus auch noch Sympathien für kolumbianische Guerillas.
Diese Liste innen- und weltpolitischen Fehlverhaltens genügt für die
USA, um eine vorzeitige Ablösung Chávez’ zu fordern. Auch wenn
die Sache vorerst nicht zum gewünschten Abschluß kommt, es wird
weiter daran gearbeitet.
* Eine ausführliche Analyse zu den
Auseinandersetzungen in Venezuela veröffentlichte Theo Wentzke in
GegenStandpunkt 2/2002.
Die vorliegende gekürzte Fassung wurde in der
jungen Welt vom 26. September 2002 veröffentlicht.
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