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Wie
der Observer erfahren hat, halten die Vereinigten Staaten tausende irakischer
Kriegsgefangener und anderer Häftlinge illegal in der Nähe des
Flughafens von Baghdad fest, ohne offiziellen Stellen zur Überwachung der
Menschenrechte Zugang zu gewähren.
Es gibt darüberhinaus
Berichte über einen Aufstand von Häftlingen letzte Woche auf einem
Flughafengelände, um gegen die Bedingungen zu protestieren. Die Amerikaner
hätten sich um den Aufstand "gekümmert", so eine Quelle beim
US-Militär.
Dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (ICRC)
wurde bisher der Zugang zu den, wie die Organisation glaubt, bis zu 3.000
Gefangenen, die dort in sengender Hitze festgehalten werden, verweigert. Alle
Bitten, die Bedingungen, unter denen die Gefangenen gehalten werden zu
überprüfen wurden mit Schweigen beantwortet oder abgelehnt.
Es
gibt Indizienbeweise, daß Gefangene geknebelt und ihre Köpfe in
Säcke gesteckt werden, wie dies mit afghanischen und anderen Gefangenen in
Guantanamo Bay in Kuba gemacht wird - eine Behandlung, die nach internationalem
Recht selbst schon zumindest zweifelhaft ist.
Anders als bei den
Afghanen in Kuba gibt es keinen Zweifel über den Status dieser Gefangenen,
ganz gleich, ob es sich um Kriegsgefangene oder Zivilisten, die wegen
Plünderns oder anderer Straftaten während der militärischen
Besatzung verhaften wurden: alle haben gemäß Kriegsgesetzen das
Recht, vom Internationalen Roten Kreuz besucht und befragt zu werden. "Es gibt
keine Diskussion über die Situation in Hinblick auf die irakischen
Streitkräfte und selbst die Fedayeen Saddam" sagte eine Sprecherin des
ICRC in Baghdad, Nada Doumani.
"Sie sind Kriegsgefangene, da sie
während eines klaren Konflikts zwischen zwei Staaten gefangengenommen
wurden. Wenn sie in den Streitkräften oder in einer Miliz mit erkennbarer
Kleidung, die dem Befehl eines der kriegsführenden Länder unterstand,
gedient haben, unterstehen sie dem Schutz des Artikels 143 der Genfer
Konventionen."
Dem ICRC wurde Zugang zu Gefangenen in Lagern in Umm Qasr
im Süden gewährt. Mit Hinblick auf die größere Anzahl, die
Berichten zufolge in Baghdad gefangengehalten wird, sagte Doumani "wir warten
immer noch auf grünes Licht, über einen Monat nach Ende des
Konflikts. Dies ist ein Bruch der dritten Genfer Konvention." Sie sagte, die
Kriegsgesetze würden dem ICRC Zugang zu den Gefangenen "so schnell als
möglich" zusichern.
Die Flughafenlager sollen auch mehrere Hundert
Zivilisten wegen Plünderns gefangenhalten, die, so Doumani, "nicht in die
Kategorie der Kriegsgefangenen fallen, wie die Amerikaner
sagen."
Gefangene Zivilisten haben, so sagt sie, die gleichen Rechte, da
sie von einer Besatzungsmacht, wie das ICRC die Amerikaner explizit bezeichnet,
selbst wenn sie sich selbst nicht so nennen, gefangengenommen
wurden.
"Zivile Gefangene einer militärischen Besatzung haben das
Recht, besucht und befragt zu werden" sagte sie "und daß ihre
nächsten Angehörigen informiert werden. Hunderte Familien suchen um
Baghdad nach Familienmitgliedern, die vermißt sind und die vermutlich
verhaftet worden sind. Sie werden irgendwo hin gebracht, aber niemand
weiß, wohin."
Eine Quelle im US-Militär sagte, Anfang letzter
Woche sei es auf einem Gelände im Flughafengebiet -
größtenteils ein abgeriegeltes Gebiet und der Ort einiger der
höchsten Zahlen ziviler Opfer als die Amerikaner in die Hauptstadt
eindrangen - zu einem Aufstand gekommen.
US-Stellen haben sich um die
Rebellion "gekümmert", sagte die Quelle, wollte Todesopfer aber weder
bestätigen noch dementieren.
Es gibt wenig Zeugen für das
Lager, da keine der dorthin gebrachten irakischen Gefangenen freigelassen
worden sind. Ein Kameramann des französischen Fernsehsenders France 3, der
im Palestine Hotel verhaftet worden war, konnte einen Blick werfen. Leo
Nicolian besitzt ein von einem Lieutenant Brad Fisher unterzeichnetes Dokument,
daß besagt, daß er fälschlich verhaftet (und geschlagen, mit
einem blauen Auge als Beweis) worden ist, weil er beschuldigt worden war, einem
amerikanischen Reporter einen Beutel gestohlen zu haben.
Er wurde auf
einem Tennisplatz festgehalten, zusammen, wie er sagt, mit 50 anderen
Gefangenen und man sagte ihm, er würde "für eine Untersuchung"
festgehalten. Auf seinem Weg nach draußen kam Nicolian an einem
größeren Lager vorbei, wo er "hunderte Männer" sah, deren
Köpfe in Säcken steckten und deren Hände auf den Rücken
gefesselt waren.
Ein Mitarbeiter einer unabhängigen
Hilfsorganisation, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte dem
Observer, er habe Männer in dem gleichen Zustand auf einem Lastwagen
gesehen, offensichtlich beim Transport von einem Ort zu einem anderen. Er
sagte, er hätte die Szene auf Video aufgenommen.
Doumani sagte, es
gäbe in den Genfer Konventionen keine direkte Aussage zu den
amerikanischen Praktiken, die Gefangenen zu Knebeln und ihnen Säcke
über die Köpfe zu ziehen, daß das Gesetz aber klar aussage,
daß Gefangene menschlich behandelt werden müssen. "Wir müssen
abschätzen, was menschlich ist", sagte sie.
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