| Mit der Einführung des neuen Euro-Bargeldes wurde zwar
kurzfristig in einigen Ländern der Eurozone eine gewisse Euphorie
ausgelöst, doch die Folgen der weltweiten Wirtschaftsdepression werden
bald die Grundfesten der neuen Währung erschüttern. Bereits jetzt
leidet die deutsche Wirtschaft, die vom Export hochwertiger
Investitionsgüter abhängt, unter dem dramatischen Rückgang des
weltweiten Produktionsniveaus - wobei China, Indien und Rußland
bemerkenswerte Ausnahmen bilden. Schon das Jahr 2001 brachte einen dramatischen
Anstieg der Firmenpleiten. Rund 33 000 Unternehmen mit einer halben Million
Beschäftigten und 30 Mrd. Euro an ausstehenden Schulden mußten
Bankrott anmelden. Am schlimmsten traf es den westdeutschen Mittelstand und
wieder einmal die Baubranche. Die Folge waren Massenentlassungen:
Daimler-Chrysler 30 000, Siemens, Infineon und Epcos zusammen 23 000, RWE 12
000, die vier größten Banken insgesamt 29 000, Deutsche Post 12 000,
die Chemieriesen Bayer und BASF insgesamt 10 000. Aber der deutschen Wirtschaft
und damit der ganzen Eurozone stehen noch größere Schwierigkeiten
ins Haus. Sehr bald wird sich die von der Wall Street und ihren scheinheiligen
Nachbetern verbreitete Illusion von der "Wirtschaftserholung der USA in der
zweiten Jahreshälfte" in Luft auflösen. Gleichzeitig droht die
Finanz- und Wirtschaftskrise in Japan völlig außer Kontrolle zu
geraten. Und der Bankrott Argentiniens könnte weltweit weitere staatliche
Zahlungsunfähigkeiten nach sich ziehen. Unter diesen Bedingungen werden
die europäischen Regierungen zu "unorthodoxen" Maßnahmen gegen den
wirtschaftlichen Niedergang und für die Ankurbelung der Realwirtschaft
greifen müssen - sonst drohen ihnen schwere soziale und politische
Turbulenzen. Innerhalb der italienischen Regierung gibt es bereits ominöse
Risse, die zum Rücktritt von Außenminister Ruggiero - einem
"Darling" der internationalen Finanzoligarchie - geführt haben; in
Frankreich, Deutschland und Portugal stehen Wahlen bevor. Einige Regierungen
der Eurozone warnen bereits, sie seien bald nicht mehr in der Lage, die
Maastrichter Kriterien für die Obergrenze des Haushaltsdefizits
einzuhalten. Angesichts der Schwere der aufkommenden Krise wäre es jedoch
völlig unzureichend, lediglich größere Defizite
einzuräumen oder die EZB-Zinsen zu senken, wenn man aus der
wirtschaftlichen Abwärtsspirale ausbrechen will. Eine Form "Hamiltonischer
Nationalbankpolitik", die Kredite schöpft und unter Depressionsbedingungen
in produktive Investitionen in Industrie und Landwirtschaft lenkt, wird
unvermeidlich sein. Erfolgreiche Vorbilder liefern die Kreditmechanismen des
ersten US-Finanzministers Alexander Hamilton, die Investitionspolitik der
deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in der Nachkriegszeit oder
die "indikative Wirtschaftssteuerung" in Frankreich unter Charles de Gaulle. In
der heutigen Situation sollte dies offensichtlich die Schaffung Millionen
neuer, produktiver Arbeitsplätzen über
Infrastruktur-Großvorhaben wie die "Transeuropäischen Netze" und die
"Eurasische Landbrücke" einschließen. Eine Wiederbelebung der
europäischen Wirtschaft über diese Methoden erfordert aber einen
klaren Bruch mit den vorherrschenden, gescheiterten wirtschaftspolitischen
Prinzipien, und speziell eine Abkehr vom Maastrichter Vertrag - insbesondere
Artikel 104. Die Realität wird Europa in naher Zukunft eine klare
Entscheidung abverlangen: Am Ende steht entweder eine wirtschaftlich ruinierte
Eurozone, welche die Prinzipien des Maastrichter Vertrages "bis zum bitteren
Ende" hochgehalten hat, oder ein erstarktes Europa auf radikal veränderter
wirtschaftspolitischer Grundlage. |
