In Japan wächst die Kriegsstimmung gegen Nordkorea
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Während die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit noch auf den Irak
konzentriert ist, könnte Nordostasien eine vielleicht noch entscheidendere
Konfliktregion werden. Seit dem letzten Jahr vollziehen sich dort
einschneidende Entwicklungen. Unser Autor Eiichi Kido ist seit 1994
außerordentlicher Professor an der Staatlichen Universität
Ôsaka (School of International Public Policy).
Am 17.
September 2002 traf Japans Ministerpräsident Junichirô Koizumi in
der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang Nordkoreas Machthaber Kim Jong
Il. Es war das erste Gipfeltreffen dieser Art, da bis heute keine
diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern existieren.
Während dieser Zusammenkunft wurden zentrale Hürden zur
Normalisierung der Beziehungen genommen. Japan entschuldigte sich für die
Kolonialherrschaft (1910-45) und erklärte sich bereit, Wirtschaftshilfe zu
leisten. Nordkorea verzichtete im Gegenzug auf Wiedergutmachung und erkannte
an, daß es in der Vergangenheit Menschen aus Japan entführt hatte.
Außerdem sicherte Kim zu, das Raketentest-Moratorium über das Jahr
2003 hinaus zu verlängern.
Es schien, als ob Tôkyô
endlich eine eigene Nordostasienpolitik initiieren würde. In einer
gemeinsamen Erklärung signalisierten beide Seiten ihre Bereitschaft, einen
Monat später (Oktober 2002) die zwischenzeitlich erneut unterbrochenen
Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen wieder aufnehmen. Doch bald
schon wurde diese Hoffnung gedämpft. Die Crux: das Entführungs- und
Atomproblem.
Schockierende Opferliste
In den 70er und den
80er Jahren wurden mehrere Japaner plötzlich vermißt. Seit Jahren
kursierte das Gerücht, sie seien von nordkoreanischen Agenten
entführt worden. Ende 1996 offenbarte ein nordkoreanischer Flüchtling
in Südkorea, daß ein japanisches Mädchen, Megumi Yokota, am 15.
November 1977 als damals 13jährige von nordkoreanischen Agenten
verschleppt worden ist. Im März 2002 gestand die ehemalige Frau eines seit
1970 in Nordkorea weilenden Flugzeugentführers, sie habe im Juli 1983 eine
in London studierende Japanerin mit entführt. Kurz vor dem Gipfeltreffen
legte Nordkorea japanischen Diplomaten die Liste der Entführten vor. Kim
sprach dem japanischen Ministerpräsidenten sein Bedauern über die
Entführungen aus. Auf der Opferliste standen 13 Namen. Davon sollten acht
Leute schon gestorben und fünf noch am Leben sein. Die Liste war aber
wenig glaubwürdig, weil das Sterbealter der Opfer ungewöhnlich
niedrig (durchschnittlich 32 Jahre) war und zwei Entführte am gleichen Tag
gestorben sein sollten.
Auf Koizumis Nordkoreabesuch reagierte die
japanische Öffentlichkeit positiv. Laut einer Blitzumfrage sprachen sich
81 Prozent der Befragten trotz des Schocks über die Opferliste für
das Gipfeltreffen aus, 16 Prozent stimmten dagegen. 58 Prozent der Befragten
waren damit einverstanden, die Verhandlungen zur Normalisierung
wiederaufzunehmen, 28 Prozent stimmten dagegen. 59 Prozent votierten für
die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea, 29 Prozent dagegen.
Aber die Trauer der Hinterbliebenen der Todesopfer beeinflußte
die öffentliche Meinung in Japan ungewöhnlich stark. Die
antinordkoreanische Stimmung wuchs dramatisch, und die Empörung in der
Öffentlichkeit engte den Spielraum der japanischen Verhandlungsführer
ein. Die Diplomaten, die das Gipfeltreffen vorbereitet hatten, wurden als
Staatsfeinde diffamiert. Schnell war in Japan vergessen, daß
Pjöngjang während des Gipfeltreffens einen guten Willen gezeigt
hatte. Es erkannte ohne Umschweife das Entführungsproblem an, akzeptierte
japanische »Wirtschaftshilfe«, ohne, wie sonst in der
Vergangenheit, auf die Bezeichnung »Wiedergutmachung« zu pochen,
und es signalisierte Bereitschaft, internationale Vereinbarungen über
Nuklearwaffen zu befolgen, um den Weg für eine Wiederaufnahme des Dialogs
mit den USA freizumachen.
Am 15. Oktober 2002 betraten fünf
Entführte wieder japanischen Boden. Obwohl die Rückreise eigentlich
ein Kurzaufenthalt hätte sein sollen, entschied die japanische Regierung
nach einer Woche, diese Personen in absehbarer Zeit nicht nach Nordkorea
zurückzubringen und forderte, die Familienangehörigen
müßten ebenfalls aus Nordkorea ausreisen können. Auf diese
Entscheidung übten der »Verbindungskreis der Familien der
entführten Opfer« sowie die Nichtregierungsorganisation
»Nationalkonferenz für die Rettung der Japaner, die von Nordkorea
entführt wurden« einen beträchtlichen Einfluß aus. Der
Wunsch der Betroffenen, ihre Familien bald wiederzusehen, wurde als Ergebnis
nordkoreanischer »Gehirnwäsche« zurückgewiesen.
Am 15. November 2002 veröffentlichte die kritische
Wochenzeitschrift Kin’yôbi« (Der Freitag) einen
Interviewartikel mit dem amerikanischen Ehemann und zwei Töchtern der
Hitomi Soga1). Weil die Befragten darin appellierten, die Mutter bald
wiedersehen zu können, beschimpften andere Medien
»Kin’yôbi« als nordkoreanischen Helfershelfer. Der
Generalsekretär der »Nationalkonferenz«, Kazuhiro Araki,
polterte, die Wochenzeitschrift habe »am nordkoreanischen Intrigenkrieg
teilgenommen«. Insgesamt herrschte eine hysterische Atmosphäre, was
den Eindruck erweckte, als sei die ganze japanische Nation der ideelle
Familienangehörige der Entführten. Abweichende Meinungen waren
gänzlich unerwünscht – auch und gerade was die japanische
Kolonialherrschaft betraf. Diese Intoleranz basiert auf zweierlei: den
Diskriminierungen während des Imperialismus und Militarismus sowie auf dem
während des Kalten Krieges geschürten Feindbild.
Die
Entführungsfrage gab den japanischen Nationalisten die einmalige Chance,
den nordkoreanischen Erzfeind durch Drohungen einzuschüchtern. Am 10.
November 2002 sagte der rechtsradikale Gouverneur von Tôkyô,
Shintarô Ishihara, in einem Fernsehinterview
unmißverständlich, Nordkorea sei ein »verrücktes,
groteskes, unglaubliches« und »schmutziges, unmenschliches,
gemeines Land«, gegen das Japan wegen der Entführungsfrage einen
Krieg führen dürfe. Die Reaktion der japanischen Öffentlichkeit
auf den Kriegstreiber, der inzwischen »Japan, erwache!« schreit,
war zurückhaltend. Auch die Leute, welche die
»Nationalkonferenz« bilden, hegen kaum humanitäre Motive. Die
angeblichen Menschenrechtler zielen auf den Zusammenbruch des nordkoreanischen
Regimes. Der Vorsitzende der »Nationalkonferenz«, Katsumi
Satô, ist Direktor des »Modern Korea Institute«, dem auch
andere Persönlichkeiten der »Nationalkonferenz«
angehören. Es ist dies eine Organisation, die auch den
Geschichtsrevisionismus in Schulbüchern mitträgt, was wiederholt
– zuletzt 2001 – eine schwere Krise zwischen Japan und seinen
Nachbarländern schürte, weil darin die japanische Aggression in
Ostasien/Südostasien/Pazifik während des Zweiten Weltkrieges
gerechtfertigt2) und das Schicksal der »Trostfrauen«3) geleugnet
werden. Die »Menschenrechtler« und die Geschichtsrevisionisten
arbeiten eng zusammen, wobei ihnen die Sankei-Zeitung ein Forum bietet. Ihre
Schlagworte sind »Familie, Nation und Vaterlandsliebe«, mit denen
sie ideologische Werte aus der nationalistisch-militaristischen Zeit
wiederbeleben.
Gefährlicher Atompoker
Am 3. Oktober
2002 traf der amerikanische Sondergesandte James Kelly in Pjöngjang ein,
um dreitägige Gespräche mit nordkoreanischen Regierungsvertretern zu
führen. Damit wurde der politische Dialog zwischen beiden Ländern
nach 22monatiger Unterbrechung reaktiviert. Das Ergebnis stimmte indes
keineswegs hoffnungsfroh. Am 16. Oktober teilte der Sprecher des
US-Außenministeriums, Richard Boucher, in Washington mit, die
Nordkoreaner hätten während der Gespräche mit Kelly
eingeräumt, seit mehreren Jahren ein geheimes Atomwaffenprogramm zu
betreiben.
Es ist merkwürdig, daß die amerikanische
Regierung eine solch bedeutsame Information mit fast zweiwöchiger
Verspätung bekanntgab. Für das japanische Volk, das sich ständig
an die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki erinnert, war diese Meldung ein
Schock. Der Verstoß gegen das 1994 zwischen den USA und Nordkorea
geschlossene Abkommen, das Nordkorea zur Aussetzung seines Atomwaffenprogramms
verpflichtete, wurde scharf verurteilt4). Von Pjöngjang wurde verlangt,
das Programm nachweisbar zu stoppen. Im Oktober 2002 befürworteten nur 44
Prozent der Befragten, daß die Verhandlungen zur Normalisierung just im
selben Monat beginnen sollten, 43 Prozent lehnten das ab.
Die
unerbittliche Haltung Nordkoreas eskalierte aber weiter. Am 12. Dezember hob
Pjöngjang die Beschränkung der Entwicklung von Atomwaffen auf. Am 30.
Dezember wies es die beiden Inspekteure der Internationalen
Atomenergiebehörde (IAEA) aus und erklärte schließlich am 10.
Januar 2003 den Austritt aus der IAEA und dem Atomwaffensperrvertrag (NPT).
Dies könnte als Reaktion auf den Konfrontationskurs der Regierung
Bush in den USA interpretiert werden. Nach dem Ende des Kalten Krieges sind die
internationalen Beziehungen in Nordostasien recht asymmetrisch geworden. Weil
China und Rußland mit Südkorea längst diplomatische Bande
pflegen, muß sich Nordkorea nunmehr allein mit dem Dreierbündnis
USA-Japan-Südkorea auseinandersetzen. Trotzdem handelt die
Pjöngjanger Diplomatie, was die Atomfrage betrifft, wenig vernünftig.
Durch einen Atompoker die USA an den Verhandlungstisch zu zwingen, isoliert
sich Nordkorea noch mehr. Wenngleich es subjektiv im Sinne einer
»defensiven« Maßnahme zu handeln glaubt, betrachten dies die
Nachbarländer als bedrohlich.
In der japanischen
Öffentlichkeit bestehen große Bedenken gegen das nordkoreanische
Atomprogramm. Im November 2002 hatten 73 Prozent der Japaner
»große« und 22 Prozent eine »gewisse« Angst
davor. Zu Beginn dieses Jahres äußerten noch immer 59 Prozent
beziehungsweise 33 Prozent Angst. Bevor Nordkorea einräumte, an einem
Atomwaffenprogramm zu arbeiten, hatten konservative Politiker in japanischen
Regierungskreisen keinen Hehl aus ihrer Ambition gemacht, selbst in den Besitz
von Atomwaffen zu gelangen. Bereits im Mai 2002 hatte der
Vizeregierungssprecher Shinzô Abe erklärt, daß es für
Japan kein Problem sei, über kleine Kernwaffen zu verfügen. Wenig
später sagte sein Chef, Yasuo Fukuda, es sei durchaus vorstellbar,
daß das japanische Volk den Besitz von Atombomben wünsche, zumal
gerade über eine entsprechende Verfassungsänderung diskutiert werde.
Nach dem Gipfeltreffen ist Abe wegen seiner harten Linie gegenüber
Nordkorea sehr populär geworden. Inzwischen behaupten auch rechte
Publizisten, Japan solle in der machtpolitischen Auseinandersetzung mit
Nordkorea auf die »Atomkarte« setzen. Der Vorsitzende der
»Nationalkonferenz«, Satô, machte am 18. Februar 2003 die
kriegslüsterne Äußerung: »Man darf keine Angst vor Krieg
haben. Langfristig soll unser Land Atomraketen besitzen. Kurzum: Um das Land
vor Atomwaffen zu verteidigen, gibt es keine andere Möglichkeit, als
selbst mit Atomwaffen abzuschrecken.«
Eine neue
Friedensarchitektur?
Seit einiger Zeit erinnert die Lage Nordkoreas an
die Situation der DDR im Sommer 1989. Immer mehr Nordkoreaner verlassen das
Land und fliehen in eine ausländische diplomatische Vertretung, um dort
einen Antrag auf Asyl in Südkorea zu stellen. Die Bilder vor dem
japanischen Konsulat in der chinesischen Stadt Shenyang vom 8. Mai 2002 wurden
weltweit ausgestrahlt. Chinesischen Polizisten versuchten damals, die
nordkoreanischen Flüchtlinge, die im Konsulat Zuflucht gesucht hatten,
gewaltsam zurückzudrängen. Einen entscheidenden Unterschied zur
damaligen DDR markiert indes die südkoreanische Aussöhnungspolitik
gegenüber dem Norden. Bei der Präsidentschaftswahl vom 19. Dezember
2002 wählte das südkoreanische Volk den früheren
Menschenrechtsaktivisten Roh Moo Hyun zum Nachfolger von Präsident Kim Dae
Jung. Und Roh hat bekräftigt, die »Sonnenscheinpolitik« seines
Vorgängers fortzusetzen.
Rohs Sieg war auf ein neues politisches
Bewußtsein der jungen Generation zurückzuführen. Zudem hatte
sich in Südkorea am 13. Juni 2002 ein Vorfall ereignet, der in gewissem
Maße für den Wahlausgang entscheidend war. An jenem Tag hatten zwei
US-amerikanische Soldaten zwei Schulmädchen auf dem Heimweg mit einem
Panzerwagen überrollt. Als diese Soldaten von einem amerikanischen
Militärtribunal freigesprochen wurden, erfaßte eine
antiamerikanische Stimmung das ganze Land. Am 14. Dezember fanden in mehreren
Städten Trauerkundgebungen statt, an denen sich etwa 200 000 Menschen
beteiligten. Die Leute halten die Stationierung von 37 000 US-Soldaten in
Südkorea nicht länger mehr für eine Sicherheitsgarantie, sondern
für den entscheidenden friedensstörenden Faktor in Nordostasien.
Japan entfernt sich als treuer Vasall der USA immer mehr von einer
gerechten Friedenskonstruktion in der Region. Am 16. Dezember 2002 wurde ein
Aegis-Zerstörer der »Selbstverteidigungsstreitkräfte«,
wie in Japan die Militärstreitkräfte beschönigend genannt
werden, als Teil ihrer logistischen Unterstützung für den
»Kampf gegen den Terrorismus« in Afghanistan in den Indischen Ozean
entsandt. Dies geschah entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes über die
besonderen Antiterrormaßnahmen, das bereits am 29. Oktober 2001
verabschiedet worden war. Konservative Politiker reklamierten in diesem
Zusammenhang eine kollektive Selbstverteidigung, was die Verfassung verbietet.
Nur 40 Prozent der Japaner waren für die Entsendung des Zerstörers in
den Indischen Ozean, 48 Prozent dagegen.
Anachronistisches
Feindbild
Am 14. Januar 2003 besuchte der Ministerpräsident zum
dritten Mal den Yasukuni-Schrein, den Hort des japanischen Militarismus.
Unbeeindruckt von jeglicher Kritik erklärte er vor dem
Haushaltsausschuß des Unterhauses am 28. Januar, er werde, solange er
Ministerpräsident sei, auch künftig den Yasukuni-Schrein aufsuchen.
Was Nordkorea betrifft, so ist in Japan das anachronistische Feindbild
aus der Zeit des Kalten Krieges noch immer virulent. Zudem herrscht ein starres
Schwarz-Weiß-Schema vor, in dem alles Dunkle, Böse und Tyrannische
auf die Volksrepublik projiziert wird. Noch am 29. Januar 2003 berichteten
sämtliche Zeitungen mit großen Aufmachern, das nordkoreanische
Fährschiff »Mangyongwon«, das als einziges die Verbindung zu
Japan aufrechterhält, habe einen Agenten mit gefälschten Papieren
nach Japan eingeschleust, der den Auftrag gehabt hätte,
kooperationswillige Personen südkoreanischer Herkunft ausfindig zu machen
und zu rekrutieren. Wohlverstanden: Es handelte sich um keinerlei illegale
Tätigkeit, noch ging es um einen Entführungsversuch. Der Mann geriet
lediglich in den Verdacht einer Urkundenfälschung. Doch das interessierte
die Medien schon nicht mehr. Unkritisch werden vom japanischen Geheimdienst
lancierte »Informationen« aufgeplustert, um gezielt Angst und
Haß gegenüber Nordkorea zu schüren. Auch während der
Asiatischen Winterspiele, die im Februar 2003 in Aomori stattfanden, tauchten
immer wieder Berichte auf, in denen nordkoreanische Sportler in die Ecke von
zwielichtigen Agenten gerückt wurden.
Der Tenor der
Berichterstattung über Nordkorea ist durchgängig negativ: Nordkorea
gilt als ein unkalkulierbarer Staat, der geneigt sein könnte, in einem
Verzweiflungsakt Japan zu attackieren. Da aber unser Land darauf nicht
vorbereitet sei, sollte recht bald das Verteidigungssystem entsprechend
militärtechnisch und gesetzlich modifiziert werden. De facto betreiben
einige japanische Medien bereits Kriegspropaganda. Die Mehrheit der
Bevölkerung befürwortet allerdings noch, daß Tokio sich um die
Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Volksrepublik bemüht.
Am
6. Februar 2003 verlangte der Nordkorea nahestehende Dachverband
»Sôren« (Gesamtvereinigung der in Japan lebenden Koreaner)
vom Justizministerium geeignete Maßnahmen, um gegen Belästigungen
von Koreanern und Übergriffen gegen Koreaner im Lande vorzugehen. Die
koreanischen Schulen von »Sôren« sind auf die Bewahrung der
(nord-)koreanischen Identität orientiert und ihre Schülerinnen tragen
die koreanische Volkstracht »Hanbok«. Das wiederum schürt
unter erzkonservativen Japanern Mißtrauen, die unbedingte Loyalität
zu Japan erwarten. Laut »Sôren« soll es nach dem
Gipfeltreffen zwischen Koizumi und Kim Jong Il insgesamt 319 Beschimpfungen und
Gewaltakte gegeben haben: Schüler werden auf dem Schulweg schief
angesehen, einige wurden bespuckt und mit »Ihr
Scheißnordkoreaner!« beschimpft. Einer Schülerin wurde der
»Hanbok« mit einem Messer aufgeritzt.
Die Nordkoreapolitik
ist nicht isoliert, sondern im Rahmen Nordostasiens zu betrachten.
Rußland zeigt beispielsweise großes Interesse, die transsibirische
Eisenbahn mit dem nord-südkoreanischen Schienennetz zu verbinden. Die VR
China sähe es gern, würde diese Eisenbahnlinie über ihr
Territorium führen. Japan würde sich gern am Bau der Eisenbahn
beteiligen, um die wirtschaftliche Kooperation und das
Vertrauensverhältnis in der Region zu verstärken. Das wiederum
eröffnete die Perspektive einer selbständigen Außenpolitik, die
sich der überwiegende Teil der japanischen Bevölkerung wünscht.
Kehrte Japan zum ursprünglichen Prinzip der
»Friedensverfassung« zurück, die ihm das Recht zur
Kriegführung und den Besitz von Kriegsmitteln abspricht, böte sich
die Chance, in Nordostasien Frieden und Wohlstand zu begründen. Leider
sieht die Realität im Augenblick anders aus. Das Unterhaus hat am 15. Mai
ein Gesetz zur Kriegführung verabschiedet, das am 6. Juni auch das
Oberhaus passierte. Am 23. Mai wurde ein Medienkontrollgesetz vom Oberhaus
bewilligt. Nordkorea wirkt im aktuellen Kontext der japanischen Politik als
willkommenes Sprungbrett, auf einen Kriegsstaat hinzuarbeiten.
1
Charles Robert Jenkins lehnte die Beteiligung am Vietnamkrieg ab und wurde
fahnenflüchtig. Die Töchter studieren an der Fremdsprachenhochschule
in Pjöngjang.
2 Vgl. Eiichi Kido, Die japanischen
Nobelpreisträger und die Friedensfrage, in: Krieg und Literatur, 2002,
S.31.
3 Hunderttausende Frauen, meist aus Korea, wurden von der
japanischen Armee zur Prostitution in Frontbordellen gezwungen.
4 Im
Gegenzug war dem Land der Bau zweier vom Westen finanzierter
Leichtwasserreaktoren zur friedlichen Nutzung der Atomenergie zugesagt
worden. |
