Der Selbstmord des Biowaffenexperten David Kelly
verschärft den Machtkampf im britischen Establishment
Das politische
System Großbritanniens wird in diesen Tagen eine möglicherweise
dramatische Veränderung erfahren: Entweder werden die allzeit
kriegsbereiten Kräfte um Regierungschef Tony Blair den Staatssender BBC
durch eine Säuberung auf Linie zwingen. Oder die kriegskritischen
Kräfte zum Beispiel im Geheimdienst MI-6 setzen den Sturz von
Verteidigungsminister Geoff Hoon, möglicherweise sogar den des Premiers
durch.
Blair selbst ist jedenfalls angeschlagen. Als er am Sonntag in
Tokio auf einer Pressekonferenz gefragt wurde, ob er »Blut an den
Händen« habe, verfiel der sonst so redegewandte Politiker für
zehn Sekunden in ein versteinertes Schweigen. Das Umfrageinstitut YouGov hat im
Auftrag des Daily Telegraph herausgefunden, daß nur noch 41 Prozent der
Befragten den Premier stützen. Dagegen wünschen 39 Prozent, er solle
seinen Amtssitz in Downing Street No. 10 räumen. 47 Prozent geben der
Regierung für den Selbstmord des Wissenschaftlers David Kelly die Schuld.
Dieser hatte sich am vergangenen Freitag just zu der Stunde die Pulsadern
aufgeschnitten, als Blair vor dem Kongreß in Washington die
britisch-amerikanische Waffenbrüderschaft feierte. Unter anderem sagte
Blair zu diesem Anlaß, »daß die Geschichte uns vergeben
wird«, auch wenn »wir falsch gelegen haben«, also wenn sich
die offizielle Begründung des Irak-Krieges, die Massenvernichtungswaffen
Saddam Husseins, als unzutreffend erweisen sollte. »Dann haben wir
dennoch eine Bedrohung zerstört, die in jedem Fall für unmenschliche
Massaker und Leiden verantwortlich war.«
Kelly war ein Kronzeuge,
vielleicht sogar d e r Kronzeuge dafür, daß die britische Regierung
das Land in den Krieg hineingelogen hat. Die Offensive der kriegskritischen
Kräfte begann am 29. Mai mit einem BBC-Bericht, für den Kelly, wie
der Sender am Sonntag eingeräumt hat, die Hauptquelle war. Dabei ging es
unter anderem um ein von Blair im letzten September vorgelegtes Dossier zu den
irakischen ABC-Waffen. Der BBC-Verteidigungsexperte Andre Gilligan sagte in
dieser Rundfunksendung: »Ich habe mit einem britischen Beamten
gesprochen, der mit der Vorbereitung des Dossiers befaßt war. Dieser hat
mir gesagt, daß bis eine Woche vor der Veröffentlichung der von den
Geheimdiensten vorbereitete Entwurf des Dossiers wenig mehr als das bereits
Bekannte enthielt. Er sagte: Es wurde in der Woche vor der
Veröffentlichung verändert, um es sexier zu machen. Klassisches
Beispiel war die Aussage, daß Massenvernichtungswaffen innerhalb von 45
Minuten einsatzbereit sein könnten. Diese Information stand nicht im
ursprünglichen Entwurf. Sie wurde ins Dossier eingefügt gegen ihren
(der Geheimdienste) Willen, die das nicht für zulässig
hielten.«
Die Sendung schlug ein wie eine Bomb. Blairs
Umfragewerte, die nach dem schnellen Kriegsende ein Zwischenhoch erreicht
hatten, begannen wieder zu fallen. Die Gegenoffensive von Downing Street No. 10
bestand darin, Kellys Identität als die von BBC bis dahin geheimgehaltene
Quelle zu lüften. Dies geschah am 8. Juli durch das
Verteidigungsministerium und stand am 9. Juli in verschiedenen Zeitungen.
Kalkül von Minister Hoon mag gewesen sein, daß die BBC durch die
Nennung des Informanten an Glaubwürdigkeit verlieren würde. Kelly war
nämlich, anders als die BBC behauptete, kein offizieller Mitarbeiter des
britischen Geheimdienstes und damit, so hätte man sagen können, nicht
kompetent, sich zu den entsprechenden Passagen des Dossiers zu
äußern. Diese Schlußfolgerung stimmt nicht: Zwar stand Kelly
wohl nicht auf der Gehaltsliste von MI-6, er war aber der führende
Mikrobiologe am streng geheimen Kriegswaffenforschungszentrum in Porton Down
und von 1991 bis 1998 UN-Waffeninspekteur im Irak. Nach eigenen Angaben hat er
Expertisen über diese Zeit für das Dossier beigesteuert. Daher ist es
wahrscheinlich, daß er auch in den Rest des Dossiers eingeweiht war und
die späteren Verfälschungen durch die Regierung beurteilen konnte.
Flankierend setzten Hoons Mitarbeiter Kelly unter Druck. Zuerst wurde
er im Ministerium vier Tage lang auseinandergenommen und wegen der Weitergabe
internen Materials verwarnt. Dabei, so die Tageszeitung Independent vom
gestrigen Dienstag, seien auch Drohungen bezüglich seiner
Pensionsansprüche gefallen. Höhepunkt des Treibens war die Befragung
vor dem außenpolitischen Ausschuß des Parlaments am Dienstag
letzter Woche, bei dem Kelly von Blairs Emissären schwer zugesetzt wurde.
»Haben Sie kein schlechtes Gewissen? Sie müßten eines
haben«, belehrte ihn etwa der Abgeordnete Andrew Mackinlay
inquisitorisch. Der Wissenschaftler wirkte so deprimiert und sprach so leise,
daß schließlich die Klimaanlage abgestellt werden mußte,
damit man ihn verstehen konnte.
Kelly sagte unmittellbar vor seinem
Tod, in der ganzen Affäre trieben »viele dunkle Kräfte ihr
Spiel«. Was er mitgemacht habe, sei »nicht die Welt, in der er
leben möchte«. »Die Veröffentlichung seines Namens durch
das Verteidigungsministeriums« setze ihn unter »unerträglichen
Druck«. Damit hat Hoon eindeutig den Schwarzen Peter, und das Dementi von
Blair vom gestrigen Dienstag, er habe Kellys Namen nicht an die Presse gegeben
und dies auch nicht autorisiert, verstärkt den Druck auf den
Verteidigungsminister noch.
Gegen alle Fakten versucht nun die
Kriegspartei, der BBC den Tod Kellys anzulasten. Die führende Tageszeitung
The Times, seit der Übernahme durch den Medienmogul Murdoch auf strikt
proamerikanischem Kurs, zitierte Abgeordnete mit der Forderung, bei BBC
müßten »Köpfe rollen«. Der Labour-Abgeordnete
Gerald Kaufman stellte gar die Zukunft der BBC als öffentlich-rechtlicher
Sender in Frage. Peter Mandelson, immer noch ein enger Berater Blairs, schrieb
in der Sonntagsausgabe des Observer, der Sender müsse »den ganzen
Müll wegschaffen und etwas Regierungsgeist aktivieren«.
Die
kürzlich zurückgetretene Entwicklungshilfeministerin Clare Short
kommentierte: »Diese Angriffe auf die BBC sind ein komplettes
Ablenkungsmanöver von der Hauptfrage, wie wir in den Irak-Krieg
gerieten.« |
