Neues Buch belastet britischen Regierungschef. Kosten
für Irak-Krieg explodieren
Durch die Veröffentlichung eines neuen
Buches mit dem Titel »Blairs Krieg« ist der britische
Premierminister am Wochenende unter neuen Druck geraten. In dem Buch zitiert
der auf die Labour-Regierung spezialisierte britische Journalist John Kampfner
u. a. aus einem persönlichen Memorandum, das der britische
Außenminister Jack Straw wenige Tage vor dem Krieg gegen Irak an Tony
Blair geschickt hatte. Darin hatte Außenminister Straw seinen
Regierungschef noch in letzter Minute regelrecht angefleht, wegen des
absehbaren »enormen Schadens« für Großbritannien sich
nicht an Bushs Irak-Krieg zu beteiligen, sondern den USA lediglich
»politische und moralische« Unterstützung zukommen zu lassen.
Blair habe jedoch Straws Bitte zurückgewiesen und ihn statt dessen dazu
vergattert, über seine persönliche Meinung Stillschweigen zu wahren
und in der Öffentlichkeit den Krieg zu unterstützen – was dieser
dann auch getan hat. Sowohl Blair als auch sein Außenminister haben
bisher eine Stellungnahme dazu abgelehnt. Im Gegensatz zum Premier dürfte
die Veröffentlichung des Memorandums für Straw aber nicht ganz
ungelegen kommen. Vor dem Hintergrund des inzwischen rasch sinkenden Sterns von
Tony Blair scheint Straw zunehmend bemüht, sich für die Nachfolge des
Regierungschefs zu positionieren.
Aber noch eine weitere
Schreckensmeldung wartete auf den Premierminister. Ebenso wie in den USA sind
auch in Großbritannien die Kosten für den Irak-Krieg explodiert und
könnten »die britische Wirtschaft vom Kurs abbringen«. Mit
diesen Worten hat der britische Finanzminister Gordon Brown seinen Chef
gewarnt. Die laufenden Kosten für den Irak-Krieg würden dieses Jahr
um zusätzlich eine Milliarde auf insgesamt 4,5 Milliarden Pfund steigen
und damit drohen, den britischen Staatshaushalt zu sprengen, für den
bereits ein Haushaltsloch von 40 bis 50 Milliarden Pfund erwartet wird. Auch
das jüngste, von Tony Blair gegenüber US-Präsident Bush
persönlich abgegebene Versprechen, in den nächsten Wochen 1 200
zusätzliche britische Soldaten in den Irak zu schicken, wird die
prekäre Finanzlage der britischen Regierung noch weiter verschärfen.
Labour-Politiker müssen nun fürchten, daß die Blair-Regierung
im nächsten Jahr entweder die Steuern erhöhen oder weitere
Kürzungen im sozialen Bereich vornehmen muß. Beide Optionen sind
unmittelbar vor den für 2005 vorgesehenen Wahlen nicht sehr
attraktiv. |
