Als Gerhard
Schröder 1998 den vaterlandslosen und israelhörigen Helmut Kohl aus
dem Amt fegte, ließ er seinen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye
verkünden "Die europäischen Nachbarn sollten sich daran
gewöhnen, 'daß Deutschland sich nicht mehr mit dem schlechten
Gewissen traktieren läßt'." (Der Spiegel 49/1998, S. 41) Damit
schockte er die jüdische Welt.
Der Spruch war
kühn gemeint, doch die harte politische Wirklichkeit ließ ihn
schnell wieder auf den Boden der Besatzungspolitik zurückkommen. Doch von
da an wußten seine Mitspieler auf dem weltpolitischen Rasen, daß er
Mann kein überzeugter Speichellecker Israels ist, sondern ein
aufmüpfiger Untertan.
Während
Helmut Kohl keine Gelegenheit ausließ, alle Deutschen, auch die noch
ungeborenen, als Holocaust-Schuldige anzuklagen und darum winselte, Milliarden
an die jüdischen Organisationen bezahlen zu dürfen, versuchte
Schröder einen entgegengesetzten Kurs zu steuern: "Da spricht
Schröder von der Verteidigung deutscher Unternehmen gegen 'unberechtigte',
gleichsam globalisierte Ansprüche ehemaliger KZ-Zwangsarbeiter." (Der
Spiegel 49/1998, S. 40)
Es war abzusehen,
daß Gerhard Schröder in der Sache Holocaust-Zahlungen
zurückrudern würde, zu eindeutig waren die Machtverhältnisse
zwischen USrael und Deutschland geregelt. Doch ließ er gerne
durchblicken, daß ihm das ganze Tamtam des geheuchelten
Holocaust-Gedenkens auf den Keks geht: "Und er (Schröder) weiß,
dass es zum Sex-Appeal eines SPD-Kanzlers beiträgt, wenn der zu verstehen
gibt, das ewige Gedenken gehe auch ihm ein bisschen auf den Keks." (Die
Welt, 17.8.1999, S. 3) Der "Zentralrat der Juden in Deutschland" wurde
hellhörig und mahnte den Bundeskanzler auch sogleich ab. Schließlich
war das Judentum von Helmut Kohl besseres gewohnt: "Michel Friedman sehe
Ansätze für eine linke Schlussstrich-Debatte und sei irritiert
über die Flapsigkeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder."
(Berliner Morgenpost, 16.9.1999)
Gerhard
Schröder ruderte in seiner Amtszeit oft zurück, bis sich neue
Allianzen abzeichneten, denen er sich anschließen konnte. Im Widerstand
gegen Bushs Stellvertreterkrieg gegen den Irak fanden sich Frankreich,
Deutschland und Rußland als Achse zusammen, die dem Lauf der Welt einen
neuen Drall gegeben hat. Zum ersten Mal in der Untertanengeschichte der
Bundesrepublik Deutschland wagte es ein Kanzler, dem gemäß Scharon
jüdisch gelenkten Amerika die Gefolgschaft zu verweigern. Dies wäre
nicht möglich gewesen, hätte der Bundeskanzler nicht auf Jaques
Chirac und Wladimir Putin bauen können.
Die als Achse
Paris-Berlin-Moskau bekanntgewordene Gegenallianz zu Israel und USA hat seither
eine Politik eingeleitet, an deren Ende die vollkommene Abnabelung Kern-Europas
von USrael stehen kann. Zusammen mit Frankreich, Belgien und Luxemburg legte
Deutschland den Grundstein für ein Verteidigungsbündnis,
unabhängig von Amerikas Machtinstrument Nato. Damit versetzte der deutsche
Kanzler Amerika einen "Nierenschlag", denn es ist die Nato, die zur
Unterdrückung Deutschlands dient: "Die NATO wurde als Instrument gegen
Deutschland ins Leben gerufen. ... Und die Erweiterung der NATO dient dem
selben Zweck - Deutschland unter Kontrolle zu halten."
(US-Sicherheitsexperte, Gen. Odom, in MCLAUGHLIN'S TV-Dikussion "ONE ON ONE",
24/25.4.1999)
Heute ist das von
der Nato unabhängige europäische Militärbündnis soweit
gediehen, daß USrael nur noch versucht, ein "Mitspracherecht zu
bekommen". Doch gerade an diesem Punkt zeigte sich, wie weit die Abnabelung
von USrael bereits fortgeschritten ist, denn selbst dieses Ansinnen wurde ohne
viel Palaver auf der Sondersitzung der 19 Nato-Botschafter am 21. Oktober 2002
rundheraus zurückgewiesen: "Diese Forderung wiesen europäische
Nato-Mitglieder [Frankreich, Deutschland, Belgien] in der Sondersitzung
offenbar zurück." (Die Welt, 22.10.2003, S. 7) Man darf nicht
vergessen, daß diese informelle Sondersitzung "auf Drängen des
amerikanischen Nato-Botschafters Nicholas Burns einberufen wurde, um das
Befremden seiner Regierung zu einem Thema zum Ausdruck zu bringen, das ein
transatlantischer Dauerbrenner werden könnte: den Aufbau von
europäischen Planungs- und Führungskapazitäten für autonome
Militäreinsätze der EU." (Die Welt, 22.10.2003, S. 7)
Nach der
Zurückweisung der amerikanischen Forderung, ein Befehls- bzw.
Mitspracherecht bei dem neuen Europäischen Militärbündnis zu
bekommen, bekräftige Bundeskanzler Gerhard Schröder die eingeleitete
Abkehr von Amerika noch einmal vor dem Deutschen Bundestag: "Vor dem
Europaausschuss des Bundestages hat Bundeskanzler Gerhard Schröder das
Ziel einer eigenständigen EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik
unterstrichen. Notfalls würden einzelne Länder in diesem Bereich ihre
Zusammenarbeit verstärken." (Die Welt, 22.10.2003, S. 7)
Es geht in
Wirklichkeit um die Achse Paris-Berlin-Moskau. Schröder weiß so gut
wie Chirac, daß die EU mit 25 und mehr Mitgliedern (von den USA wurde die
Erweiterung erzwungen, um Europa zu destabilisieren) keine Zukunft hat. Alleine
schon deshalb, weil Deutschland quasi das einzige Land ist, das alle anderen
Länder finanziert, dies aber in Zukunft dank seiner eigenen
Bankrott-Situation nicht mehr tun kann. Frankreich seinerseits hat kein
Interesse, irgendwann einmal einer möglichen Allianz zwischen Deutschland
und den EU-Oststaaten gegenüberzustehen. Also wurde der Entwurf der neuen
EU-Verfassung so gestaltet, daß Deutschland und Frankreich über die
gesamte EU eine Art Abstimmungs-Mehrheit ausüben können. Damit
würden Frankreich und Deutschland auch über die Finanzierung der EU
quasi alleine bestimmen. Dies hätte zur Folge, daß Deutschland in
Zukunft die Zahlungen drastisch einschränkt und die neuen Mitglieder
deshalb schnell wieder aussteigen würden.
Daraufhin schrie
Amerikas Fünfte Kolonne laut auf. Spanien und das EU-Neumitglied Polen
wollen auf Amerikas Wunsch hin dieser Verfassung deshalb nicht zustimmen. Dies
wiederum hatte zur Folge, daß Bundeskanzler Gerhard Schröder recht
unverblümt drohte, den nächsten EU-Haushalt platzen zu lassen; wenn
es keine Zustimmung zum Verfassungsentwurf gäbe: "Bundeskanzler Gerhard
Schröder (SPD) hat erstmals indirekt mit einer Blockade der EU-Finanzen
gedroht. Vor dem Bundestags-Europaausschuss machte er ein akzeptables Ergebnis
über die EU-Verfassung zur Voraussetzung für die 2004 beginnenden
Verhandlungen über den EU-Finanzplan." (Die Welt, 22.10.2003, S. 1) So
etwas wäre bis vor Kurzem noch völlig undenkbar gewesen.
Zum ersten Mal
sagte ein deutscher Kanzler, wenn unsere Interessen nicht berücksichtigt
werden, zahlen wir nicht mehr - basta. Es geht Spanien und Polen (den
informellen Wortführern Amerikas) nur darum, Deutschland finanziell
auszunehmen und gleichzeitig als US-Agenten amerikanische Interessen
durchzusetzen. Dazu bedarf es aber des Veto-Systems, das mit der neuen
EU-Verfassung abgelöst werden soll. Nach dem Veto-System kann jedes
einzelne Mitgliedsland jedes Gesetz, jede politische Strategie zu Fall bringen.
Die neue EU-Verfassung erlaubt Frankreich und Deutschland ihre Politik nach
einem entwickelten Mehrheitsfaktor quasi alleine durchzusetzen. "Darum
verlangt Aznar (spanischer Premierminister), unterstützt von Polens
Premier Leszek Miller, dass der derzeit gültige EU-Vertrag von Nizza in
Kraft bleiben soll." (Die Welt, 22.10.2003, S. 4)
Sollten Spanien
und Polen dem Verfassungsentwurf nicht zustimmen, also ihre Veto-Macht nicht
aufgeben, wird gemäß Kanzler Schröder kein neuer EU-Haushalt
verabschiedet. "Dann würden die EU-Finanzmittel auf dem Stand des
Jahres 2006 eingefroren. Und die müssten auf statt jetzt 15 dann auf 25
Länder verteilt werden." (Die Welt, 22.10.2003, S. 4) Damit wäre
der EU der Geldhahn abgedreht und als Folge dürfte die jetzt erweiterte EU
gleich wieder auseinanderfliegen.
Die Pläne
Chiracs und Schröders laufen offenbar darauf hinaus, ein Kern-Europa im
Bündnis mit Rußland zu schaffen, um Amerika und Israel
wirtschaftlich und atomar die Stirn bieten zu können. Chirac und
Schröder wissen genau, daß der finanzielle Kraftakt, 25
EU-Mitgliedsländer durch Deutschland finanzieren zu lassen, aussichtslos
ist. Die Folge wäre ein Zusammenkrachen Deutschlands, was für
Frankreich ebenso fatal wäre wie für Deutschland. Frankreich
benötigt die Deutsche Unterstützung in einem Kern-Europa im Kampf
gegen USraels Weltherrschaftsstreben und zum wirtschaftlichen Überleben.
Deutschland hingegen braucht den atomaren Schutzschirm Frankreichs gegen
Israels Atomwaffen. Sollte Rußland der Achse auch noch mit
militärischen Beistandstaten folgen, hätte Deutschland den Schutz,
den es in Zukunft benötigt. Falls sich die jetzt eingeleitete Politik
fortsetzt, wären zum ersten Mal seit 1947 von einem deutschen Kanzler
deutsche Interessen durchgesetzt worden.
Wie gut die Achse
Paris-Berlin-Moskau bereits funktioniert, zeigte sich nicht nur in der
gemeinsamen Haltung gegenüber Bushs Kriegsverbrechen im Irak, sondern auch
in der gemeinsamen Strategie hinsichtlich der sogenannten Wiederaufbaukosten
für das von Amerika zerstörte Land. Die "Achse" stimmte zwar der von
Amerika in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingebrachten
Irak-Resolution zu, ließen Bush aber sogleich leer laufen, da sie eine
finanzielle und militärische Mitwirkung verweigerten.
Dies war ein
richtiger Schlag in Bushs nettes Gesicht. Wie es den Anschein hat,
genießt die "Achse" den Anblick, wie die Kriegsverbrecher Bush und
Rumsfeld im Irak auf die Schnauze fallen.
Die deutsche
Regierung hat sich zwar mit einer Summe von 50 Millionen Euro am sogenannten
Wiederaufbau des Irak beteiligt. Doch in Anbetracht der benötigten Mittel
von 56 Milliarden Dollar (wahrscheinlich werden mehr als 200 Milliarden Dollar
sein), handelt es sich bei diesem Betrag mehr um eine symbolische Geste. Wohl
ist Deutschland indirekt über die Weltbank und die EU mit weiteren 140
Millionen Euro am sogenannten Wiederaufbau des Irak beteiligt, doch stellen
auch diese Summen nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar.
In Absprache mit
Paris und Moskau scheint der Kanzler auch in der von Bush geforderten
Irak-Finanzierung hart zu bleiben: "Über diese Summe hinaus wird es bei
der heute beginnenden Geberkonferenz in Madrid keine weitere Zusagen
geben." (Die Welt, 23.10.2003, S. 6) Mehr noch, der Bundeskanzler
demonstrierte seine Geringschätzung gegenüber Bushs anmaßenden
Forderungen, indem er lediglich seinen Staatssekretär Erich Stather, nicht
aber einen Minister nach Madrid entsandte, um seine ablehnende Haltung
hinsichtlich hoher Spendenerwartungen zu erklären.
Keine Frage, der
deutsche Kanzler wird mit einer solchen Politik den Weg für eine nationale
Neuorientierung bereiten. Ob es zur Rettung Deutschlands nicht schon zu
spät ist, muß leider befürchtet werden. Trotzdem werden es die
Menschen Schröder danken, daß er nicht jenen die Milliarden in den
Rachen wirft, die damit ihr Zerstörungswerk reparieren können,
insbesondere die Ölförderung, die sie sich unter den Nagel
reißen wollen. Bush möchte am liebsten das irakische Öl teuer
an jene verkaufen, von denen er das Geld für den Wiederaufbau der
geraubten Ölfelder verlangt. Es muß endlich Schluß damit sein,
daß Amerika Bomben wirft und die anderen für die Schäden
aufkommen läßt. Im Detail sieht es noch schlimmer aus, da die
meisten Schäden im Irak nach den Kriegshandlungen von gelangweilten
Soldaten angerichtet wurden. Ein Beispiel von Tausenden: "Alle acht
Passagiermaschinen und auch weite Teile der Flughafenanlage in Bagdad wurden in
den Wochen nach Kriegsende von gelangweilten amerikanischen Soldaten
verwüstet." (Die Welt, 23.10.2003, S.
6)