Noch ist es keine Flutwelle. Aber es ist
mehr als ein Plätschern . Es ist der Anfang einer Welle. Während der
letzten Monate ist in der öffentlichen Meinung eine bemerkbare Wende
eingetreten. Dies hat verschiedene Gründe: allgemeine Müdigkeit der
endlosen Spirale des Blutvergießens, die Erkenntnis, dass es keine
militärische Lösung gibt, die Verschlechterung der wirtschaftlichen
Krise, die unermüdliche Aktivität der radikalen Friedensgruppen. Die
Liste der sich häufenden Symptome wird länger: die Bewegung der
jungen Leute, die den Armeedienst in den besetzten Gebieten verweigern; die
Revolte der 30 Luftwaffenpiloten; die Ayalon-Nusseibeh-Initiative; das
Statement der vier früheren Geheimdienstchefs; die Kritik vom
Generalstabschef und in dieser Woche der öffentliche Angriff der
Reserveoffiziere auf die fortdauernde Existenz der Siedlung Nezarim im
Gazastreifen. Die Genfer Initiative gab dieser Wende in Israel einen
großen Auftrieb und im Ausland ein eindrucksvolles Echo. Die
Teilnahme von internationalen Persönlichkeiten bei der feierlichen
Zeremonie in der Schweiz verlieh ihr Rang und Prestige. Die Entscheidung des
US-Außenministers und des Generalsekretärs der UN, die
Verantwortlichen dieser Initiative zu empfangen, war eine öffentliche
Anerkennung der Friedensbewegung. (So war es auch mit der warmen
persönlichen Botschaft, die von Bundespräsident Rau bei der
Friedenspreisverleihung an Sari Nusseibeh und mich - in Köln am 16.11.-
vermittelt wurde) Wenn sich die Windrichtung ändert, beginnt sich die
Wetterfahne zu drehen. Das geschieht in diesen Tagen. Einer der sensiblen
Journalisten wie Yoel Markus von der Tageszeitung Haaretz begann schon vor
einigen Monaten damit, Sharon anzugreifen. Nun wird es in den Medien zur Mode.
Dieselben Kommentatoren, die drei Jahre lang als Propagandaagenten der
Regierung und dem Armeekommando gedient hatten, haben auf einmal entdeckt, dass
alles, was in den letzten drei Jahren getan wurde, schließlich doch ein
schrecklicher Fehler war. Den Experten folgten die Politiker. Die
Funktionäre der Arbeitspartei, die eine giftige Attacke gegen Beilin und
Co. inszeniert hatten, haben von sich aus ein Friedensprogramm
veröffentlicht, das vom Genfer Dokument nicht sehr abweicht. (Aber kaum
einer nahm es zur Kenntnis). Das interessanteste Phänomen jedoch ist die
Wandlung Ehud Olmerts, des früheren Bürgermeisters von Jerusalem.
Diejenigen, die seit langem Olmerts Karriere verfolgen, glauben, dass er das
Abbild eines politischen Opportunisten ist. Er möchte
Likud-Parteivorsitzender nach Sharon werden, dem er jetzt noch treu dient. Sein
Hauptkonkurrent Benjamin Netanyahu folgt einer extrem nationalistischen Linie.
Olmert, der dieselbe Linie verfolgte, hat plötzlich seine Hautfarbe
verändert. In der vergangenen Woche hat er eine überraschende Attacke
auf die Groß-Israel-Idee und die Siedler losgelassen und schlug einen
einseitigen Rückzug vor, indem er behauptete, dass die
fortdauernde Besatzung Gott behüte! - zu einem bi-nationalen Staat
führen würde. Er ging, was Israels zukünftige Grenzen betraf,
nicht ins Detail.
Klar, Olmerts empfindliche Nase hat den Wandel in der
öffentlichen Meinung gerochen. Aber der Likud-Kandidat für den
Ministerpräsidenten wird von etwa 3000 Mitgliedern des
Likudzentralkomitees nominiert, einer ausgesprochen extrem rechten
Körperschaft, die sogar Sharons sogenannte gemäßigte
Vorschläge abgewiesen hat. Es scheint, als ob Olmert glaube, dass auch
diese Körperschaft sich wandle. Sharon hat sich nicht verändert.
Für ihn gilt noch immer das Sprichwort von den Flecken des Leoparden. Aber
auch er findet es jetzt nötig, immer wieder zu wiederholen, dass er
für schmerzvolle Zugeständnisse bereit sei, und deutet
an, dass er für einen einseitigen Rückzug ( von wo? wohin?) und um
ein Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsident Abu-Ala (
wozu?) bemüht ist. Das hindert ihn nicht daran, mit dem Bau der
monströsen Mauer fortzufahren, die palästinensisches Land in
Stücke schneidet.
Die Palästinenser sind sich ihrerseits der
Bedeutung des Wandels der israelischen Meinung sehr bewusst. Abu-Alas
Bemühungen, einen Waffenstillstand zu erreichen, sind dafür bestimmt,
diesen Prozess zu unterstützen. Auch sie verstehen, dass ein
Selbstmordattentäter, der ein großes Blutbad in einer israelischen
Stadt verursachen würde, den Aussichten auf einen Wandel sehr schaden
würde. Die Richtung der palästinensischen Seite ist sehr wichtig. Ich
erinnere mich an ein Ereignis von vor 31 Jahren in Bologna. Dort fand die erste
große öffentliche israelisch-arabische Konferenz nach vielen Jahren
der Vorbereitung statt. Ich wurde dazu aufgefordert, die Eröffnungsrede
für die israelische Seite aus zu halten. Ich sagte: Der Vietnamkrieg
wird in der amerikanischen Öffentlichkeit gewonnen, der algerische Krieg
in der französischen Öffentlichkeit, und der palästinensische
Krieg wird in der israelischen öffentlichen Meinung gewonnen werden. Bevor
ich diese Rede hielt, zeigte ich sie einem ranghohen arabischen Vertreter, dem
ägyptischen Führer der Linken, Khaled Mohei-al-Din, einem der
freien Offiziere, die 1952 die Revolution ausführten. Er war
mit mir einverstanden. Aber nachdem ich die Rede gehalten hatte, kam ein
zorniger Palästinenser auf mich zu und protestierte: Eure
israelische Arroganz kennt keine Grenzen! Glauben Sie denn, dass das, was in
Israel geschieht, wichtiger ist als der palästinensische Kampf? Ich
sagte ihm, dass selbstverständlich ohne den tapferen Kampf der Vietnamesen
und der Algerier die amerikanische und französische öffentliche
Meinung sich nicht geändert hätten. Zwei Jahre später erschienen
palästinensische Führer, die dieselbe Meinung äußerten.
Said Hamami, der PLO-Führer, der die ersten geheimen Kontakte mit uns
begann, sagte zu seinen Kollegen: Wenn die ganze Welt uns anerkennt
außer Israel, was haben wir dann gewonnen? Issam Sartawi ging sogar
noch weiter und bat Arafat darum, sich darauf zu konzentrieren, die
öffentliche Meinung Israels zu ändern und alle Bemühungen diesem
obersten Ziel unterzuordnen. Arafat verstand, dass eine Veränderung der
öffentlichen Meinung Israels ein wichtiges Ziel ist, aber akzeptierte dies
nicht als das Allerwichtigste. Wir haben darüber viele Male gesprochen. Es
scheint, dass er die Bedeutung dieser Bemühungen jetzt mehr als je
anerkennt. Das zeigte sich daran, dass er der palästinensischen Delegation
in Genf seine Zustimmung gab.
Nun bleibt die Frage: Falls der Wandel der
öffentlichen Meinung in Israel tatsächlich in Bewegung gerät und
zu einer großen Welle wird wie kann dies politisch umgesetzt
werden? In anderen Worten, wie wird sie das politische System verändern
und in der Knesset eine Mehrheit gewinnen können? Keine einzige Person in
Israel kann diese Frage im Augenblick beantworten. Yossi Beilin versucht, eine
Partei zu gründen, die seine Gefolgschaft mit der Meretzpartei vereinigt.
Das könnte sich als großer Fehler erweisen. Meretz wurde bei den
letzten Wahlen hart geschlagen, verlor die Hälfte seiner Kraft und erhielt
nur etwa 5% an Stimmen. Sie wird als elitäre Ashkenazi-(Israelis aus
Europa) Partei angesehen, die weit entfernt ist von den wichtigen Sektoren der
orientalischen Juden, der russischen Immigranten, der religiösen Juden und
sogar der arabischen Bürger. Beilin, selbst ein elitärer Ashkenazi,
wird das öffentliche Image der Partei nicht ändern. Wenn die Genfer
Vereinbarungen zum Banner einer am Rande des politischen Spektrums stehenden
Partei wird, dann werden sie zu politischer Unwirksamkeit verurteilt sein.
Beilin selbst wird den Status eines Führers einer kleinen Partei erlangen
falls er beim Wettbewerb um die Führung in der Partei gewinnen
wird, was noch keineswegs sicher ist. Vielleicht würde es für ihn
besser sein, den stolzen Status eines Trägers der nationalen Botschaft zu
halten, frei von Parteiinteressen.
Das zentrale Problem ist die
Laborpartei. Sie reagierte auf die Genfer Initiative sehr schäbig. Vom
pathetischen Shimon Peres bis zur schrillen Dalia Itzig - von Ehud Barak mit
seinen persönlichen psychologischen Problemen ganz zu schweigen - alle
griffen Beilin, ihren früheren Parteigenossen, an, den sie am Vorabend der
letzten Wahlen hinausgestoßen hatten. Doch ohne die Laborpartei wird die
Linke keine beherrschende politische Kraft werden, um die nächsten Wahlen
gewinnen zu können. Die Bildung eines lebensfähigen Ersatzes wird
viele Jahre dauern, und Beilins neue Partei wird in absehbarer Zukunft nicht
ihren Platz einnehmen können. Aber in der ganzen Labor-Partei kann man
nicht einmal am Horizont einen plausiblen Kandidaten für das Amt des
Ministerpräsidenten erkennen. Das mag dem Likud noch einmal eine Chance
geben. Es ist nicht unmöglich, dass Sharon seine Wählerschaft noch
einmal täuschen wird, wie er es bei den letzten beiden Wahlen getan hat,
als er sich selbst als Mann des Friedens und der Sicherheit
definierte. Er wird über schmerzhafte Konzessionen reden und
Fotos mit Abu-Ala zeigen. Es ist auch möglich, dass ein anderer
Likud-Kandidat ohne Prinzipien, wie Netanyahu oder Olmert, mit einer vagen
Friedensbotschaft Erfolg haben wird.
So oder so: wenn die israelische
Linke nicht in der Lage ist, eine starke politische Kraft zu werden, dann wird
der Wandel der öffentlichen Meinung ohne Folgen sein: wie ein
mächtiger Wind, der in keine Segel bläst, wie Dampf ohne
Lokomotive.

