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Infos von  www.das-gibts-doch-nicht.info
11.08.2004 Damiano Valgolio Info von:   junge Welt
»Wie soll ich da existieren?«
Mehr als 40 000 Menschen protestierten bundesweit gegen »Hartz IV«. Größte Demonstration in Magdeburg
»Wenn sich ›Hartz IV‹ nicht verhindern läßt, müssen wir nach vorne schauen«, hatte ver.di-Chef Frank Bsirske gesagt. Antje Schamann weiß nicht, wie sie das machen soll. 331 Euro plus Kindergeld wird die 34jährige ab Januar im Monat zur Verfügung haben. »Was soll ich meinen beiden Kindern sagen, wie es da weitergeht?« fragt die alleinerziehende Mutter, die seit fünf Jahren arbeitslos ist. Während Spitzengewerkschafter Bsirske seinen Urlaub in südlichen Gefilden genießt, reiht sich Schamann am Montag abend in der Magdeburger Innenstadt in die Demonstration gegen die Sozialkürzungen ein. »Nieder mit Hartz IV« seht auf ihrem selbstgemalten Schild. Um die Frau herum marschieren Menschen mit braungebrannten und wütenden Gesichtern. »Arbeit für alle, sonst gibt’s Krawalle«, wird gerufen. Rund 15 000 Magdeburger sind auf der Straße. Vor einer Woche waren es noch weniger als die Hälfte. Nicht nur in der Hauptstadt von Sachsen-Anhalt wachsen die regelmäßigen Proteste – gut 40 000 Menschen demonstrierten am Montag bundesweit. In ostdeutschen Städten wie Leipzig, Halle, Dessau und Rostock sowie in zahlreichen Thüringer Kommunen (siehe Seite 5) und in Senftenberg waren jeweils Tausende auf den Beinen. Erstmals kam es auch in Köln und Hamburg zu Protestmärschen.

Als der Magdeburger Demonstrationszug von einer Seitenstraße in die sechsspurige Hauptstraße einbiegt, werden die Menschen über Lautsprecher aufgefordert, die Hälfte der Fahrbahn freizulassen – vergeblich. »Nichts zu machen, das sind zu viele«, sagt ein Junge mit grünem Hemd und weißer Armbinde. Man sieht, daß Tobias Dybiona zum ersten Mal Ordner ist. »Ich helfe bei der Organisation, weil ›Hartz IV‹ der letzte Scheißdreck ist«, sagt der 17jährige. Während er spricht, werden Pappschilder vorbeigetragen. »Hartz IV = Not + Armut« und »Eichel lacht, Kinder weinen« ist zu lesen. Fahnen von linken Parteien und Organisationen tauchen kaum auf.

Zwischen den Demonstranten läuft Werner Krüger. Auch der 49jährige Bauarbeiter fährt dieses Jahr nicht in den Urlaub. Er ist seit zweieinhalb Jahren arbeitslos. Trotzdem hat er sich vor der Demo mit alten Kollegen getroffen. Auf dem Schild, das er trägt, prangt das Logo der IG BAU, darunter: »Ihr da oben kürzt, wir werden gekürzt.« Noch bekommt Krüger rund 700 Euro Arbeitslosenhilfe im Monat. Ab Januar soll es weniger als die Hälfte sein. Die Sorge von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement um das Erbe der historischen Montagsdemonstrationen bedrückt ihn nicht besonders. »Ich war 89 sowieso nicht dabei, ich hatte da eine andere Meinung.«

Außer den Schildern und Transparenten der Baugewerkschaft ist in Magdeburg von den Arbeiterorganisationen nicht viel zu sehen. Zwar fährt an der Spitze ein blauer Lautsprecherwagen der IG Metall. Doch selbst Bernd Sickel, 55, der über die Verstärkeranlage den Demonstranten die Losungen zuruft, hat das Vertrauen verloren. »Ich bin in keiner Partei und keiner Gewerkschaft«, sagt er, »das bringt nichts.« Dann nimmt sich Sickel wieder das Mikrofon und brüllt: »Hartz muß weg, Arbeit muß her!« »Wir halten uns zurück, weil die Organisatoren das so gewollt haben«, erklärt Fritz Blumberg, der zweite Bevollmächtigte der Magdeburger IG Metall. »Außerdem sind wir noch nicht richtig koordiniert, weil das alles so schnell ging.« Nicht nur die Metaller sind überrascht vom raschen Anschwellen der Montagsdemonstrationen. Auch die PDS, im Magdeburger Stadtrat immerhin mit 32 Prozent vertreten, zeigt nur wenig Präsenz. »Wir organisieren intensiv mit, aber wir stellen uns nicht in die erste Reihe, denn es soll ein Bürgerprotest bleiben«, erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Magdeburger PDS. Doch man merkt, daß ihre Partei den Massenprotesten gerade mühsam hinterherläuft.

Nur die Betroffenen auf der Straße sind nicht überrascht. Es ist, als hätten die Menschen nur darauf gewartet, ihrem Ärger Luft zu machen. Noch vor zwei Wochen saßen unzählige Magdeburger zu Hause, vor sich den 16seitigen Fragebogen für den Erhalt von Arbeitslosengeld II. Langsam wurde ihnen klar, wie wenig ihnen in Zukunft zum Leben bleiben wird. Und dann kam Andreas Ehrholdt. Der arbeitslose Bahnarbeiter meldete vor zwei Wochen die erste Montagsdemonstration an. Auf Anhieb kamen 600 Menschen, um gegen »Hartz IV« zu demonstrieren. Seitdem ist Ehrholdt der Star der Proteste in Magdeburg. Nach dem Marsch kommen die Menschen zu ihm und fragen, wie sie bei der Organisation mithelfen können. »Wir treffen uns Mittwoch abend im McDonald’s am Bahnhof«, antwortet Ehrholdt einem Mann mit Halbglatze und Rentnercordhose. Die Magdeburger Proteste sind wahrscheinlich die ersten Massendemonstrationen, die in einem Fast-Food-Laden geplant werden.

Oberorganisator Ehrholdt trumpft nicht mit großen Forderungen auf. »Wir wollen nicht die Regierung stürzen, sondern ›Hartz IV‹«, sagt er. Ehrholdt war bis vor zwei Jahren CDU-Mitglied, danach hat er in der »Deutschen Mittelstandspartei« mitgearbeitet, die sich inzwischen dem Rechtspopulisten Ronald Schill angeschlossen hat. Den Journalisten tischt Andreas Ehrholdt unzusammenhängende Brocken auf, die er selbst in der Zeitung gelesen hat. Von Überregulierung in Deutschland erzählt er und nennt sich einen Liberalen. Immerhin: »Es geht nicht, daß die Reichen immer reicher werden.«

So wie Ehrholdt denken viele der Menschen, die in Magdeburg auf der Straße sind. Es geht ihnen nicht um große politische Ziele. Sie wollen einfach einen Job und genug Geld zum Leben. Eine Frau die »Schröder muß weg« ruft, wird gefragt, wen sie statt dessen als Kanzler will. »Ich will nur Arbeit«, antwortet sie.

Auf der Abschlußkundgebung vor dem Magdeburger Dom herrscht eine erstaunliche Zuversicht, »Hartz IV« noch stoppen zu können. »Wenn wir mit ein oder zwei Millionen in Berlin demonstrieren, wird die Regierung schon nachgeben«, sagt Andreas Ehrholdt. Für den 3. Oktober will er in die Bundeshauptstadt mobilisieren. »Wenn Schröder die Einheit feiert, lassen wir uns gerne auf ein Gläschen Sekt einladen«, sagt der korpulente Mittvierziger mit zurückgekämmten Haaren, der seit 1990 fast ununterbrochen arbeitslos ist. Noch reagieren die Montagsdemonstranten in den anderen Städten zurückhaltend auf den Magdeburger Vorschlag. Eine Vernetzung zwischen den lokalen Organisationsbündnissen entsteht gerade erst. Aber Ehrholdt ist sich sicher: »Der Herbst wird heißer als der Sommer«.


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