Es gärt im deutschen Volk, insbesondere in
Mitteldeutschland. Niemand in Westdeutschland sollte auf die undankbaren
„Ossis“ schimpfen, denn Hartz IV betrifft zwar West- und
Mitteldeutschland gleichermassen. Allerdings sind die Mitteldeutschen einfach
prozentual mehr betroffen, weil es dort mehr Arbeitslose gibt und zweitens sind
die Deutschen in Mitteldeutschland offenbar weniger gewillt, den Sozialabbau
hinzunehmen. Inzwischen waren auch die Fernsehsender gezwungen zu
bestätigen, daß die Montagsdemonstrationen mehrheitlich teils von
PDS-Funktionären, teils von stadtbekannten „Rechten“ organisiert
wurden. Die Systemparteien bemühen sich nun system-verbundene Personen an
die Spitze der Demonstrationen zu lancieren. Demonstrationen hatte das System
zwar erwartet und sich durch Polizeiübungen darauf vorbereitet. Man hatte
mit solchen Demonstrationen allerdings erst im Januar 2005 gerechnet.
Helfen diese Demonstrationen eine verhängnisvolle
Entwicklung abzuwenden?.
Natürlich werden die Regierenden ihren
Kopf etwas mehr anstrengen um an der Regierung zu bleiben. Die SPD wird Teile
ihrer Wähler an die Gruppe der Nichtwähler verlieren und die CDU-CSU
wird ihre Wähler behalten. Die CDU-CSU wird bei den kommenden Wahlen der
lachende Dritte sein, obwohl sie natürlich genau auch hinter dem Hartz
IV-Konzept steht. Weitere Nutznießer der Montagsdemonstrationen werden
PDS und NPD sein, weil diese in vorderster Front gegen Hartz IV stehen. Es
bleibt aber die unumstößliche Tatsache, daß PDS und NPD auch
leeren Staatskassen vorfinden, aus denen der bisherige Sozialstandard nicht
erhalten bleiben kann. Das bedeutet, daß ohne Systemveränderung eine
Lösung des Arbeitsmarktproblems und der Erhalt sozialer Standards nicht
möglich ist.
Ist denn wirklich eine Systemveränderung notwendig
und haben andere Staaten nicht ein kräftigeres Wirtschaftswachstum und
geringere Arbeitslosigkeit als Deutschland trotz einer Parteiendemokratie? Nun,
alle Staaten, die seit Kriegsende ein geringes Wirtschaftswachstum hatten und
geringere Sozialstandards, können diese noch steigern. Die EU soll ja eine
Angleichung bewirken und bewirkt sie auch. Die Angleichung erfolgt, in dem in
Deutschland das Wirtschaftswachstum gegen null tendiert, die Zahl der
Arbeitsplätze unverändert bleiben oder sinken und die Sozialstandards
abgebaut werden. In anderen europäischen Staaten kann das
Wirtschaftswachstum auch nur so lange beschleunigt und die Sozialstandards
können erhöht werden bis schließlich ein einheitliches Niveau
zu erreicht wird. Ausserdem übertreffen die Staatsschulden der
Bundesrepublik Deutschland, umgerechnet auf den Kopf der Bevölkerung
(soweit uns die Zahlen bekannt sind) jedes andere europäische Land. Kurz
gesagt: Die EU ist ein System, welches geschaffen wurde damit es den Deutschen
trotz allem Fleiß nicht mehr besser geht als anderen Völkern.
Die Frage des Wirtschaftswachstums und des Sozialabbaus
ist eng verknüpft mit der Struktur der EU, sowie dem Abbau der
Staatsschulden und der Zinsen darauf.
Die Parole müsste deshalb nicht nur einfach lauten
Weg mit Hartz IV, sondern Anstatt Hartz IV Sicherung der sozialen
Errungenschaften durch Austritt aus NATO und EU, Wiedereinführung einer
eigenen Währung, Ende jeglicher Zinszahlungen durch den Staat und ein Ende
der Zahlung von Sozialleistungen an Ausländer.. Das versteht jeder und
komplizierter sollte man die Parolen nicht machen. In ausführlichen
Erläuterungen kann man klarstellen, daß auch eine Europäische
Freihandelszone völlig ausreichen würde um die bisherigen
Aufträge aus anderen europäischen Staaten zu erhalten. Der Export
würde nicht zurückgehen. Die Kosten für den Auslandseinsatz der
Bundeswehr sind darzustellen. Eine europäische Verteidigungsgemeinschaft
ohne US-Oberkommando wäre zu Sicherheit völlig ausreichend. Die
Kosten der EU sind zu verdeutlichen. Es ist zu verdeutlichen, daß rund
30% aller Steuer und Abgaben als Zinsen an die Banken und Besitzer von
Staatsanleihen abgeführt werden. Wer der Bundesrepublik Deutschland Geld
leiht, der hat genug davon und kann die Zinseinnahmen verschmerzen. Wer meint
den in Deutschland lebenden Ausländern helfen zu müssen, kann dies
durch Spenden von seinem Lohn oder Arbeitslosengeld an gemeinnützige
Stiftungen und Wohlfahrtseinrichtungen tun und muß dies nicht durch
Zwangsabgaben an den Staat(Steuern) gezwungen werden Sozialleistungen für
Ausländer zu bezahlen. . Der Stopp der Zinszahlungen ist völlig
ausreichend um nicht nur Steuererhöhungen zu vermeiden, sondern würde
eine erhebliche Steuersenkung möglich machen. Weshalb brauchen wir dann
noch eine Systemveränderung? Einfach, weil CDU-CSU-FDP-SPDPolitiker
aufgrund ihres globalistischen Denkens und ihrer Erziehung in den
Universitäten, vollgestopft mit falschen, leicht widerlegbaren
Wirtschaftstheorien, die vorstehenden Ideen als völlig
„unmöglich“ und „undurchführbar“ betrachten. Sie
sind nicht bereit sich zu erinnern, daß es den Deutschen zur Zeit als es
nur eine EWG(Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) und keine EU gab und
jeder Staat seine eigene Währung hatte, eben sehr viel besser ging.
Ausserdem scheuen die Politiker die Blamage einer Bankrotterklärung
Deutschlands. Neben den Rechten wären allenfalls Teile der PDS und der
GRÜNEN möglicherweise zum Umdenken bereit. Es muß sofort
begonnen werden zu klären, wer sich hinter diesen Minimal-Konsens stellen
würde und die Träger dieses Minimalkonsens sollten sich dann nicht
gegenseitig behindern und ausgrenzen, sondern sich gegenseitig mit allen
Methoden an die Macht verhelfen. Diskussionen und Proklamationen über eine
bessere Form der Demokratie, über eine Verfassung, über die
völkerrechtliche Lage Deutschlands sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt
verfrüht und finden kein Interesse im Volk. Es gilt den
größtmöglichen gemeinsamen Nenner zu finden um erst einmal die
größte Not abzuwenden. |
