Chávez baut einen antiimperialistischen Schutzwall
gegen die US-Aggression – auf diplomatischen Terrain
Für
Hugo Chávez und seine bolivarianische Politik »läuft die Zeit
gerade ab«, sagt Michael J. Waller. Seine Worte könnte man getrost
ignorieren, wäre er nicht hochrangiger Mitarbeiter des »Center for
Security Policy« (CSP), einer dem Pentagon angeschlossenen Denkfabrik.
Das CSP war einer der Wegbereiter für den andauernden Krieg gegen Irak.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2006 ruft Waller nun auch zum
Sturz von Chávez auf. Das Land müsse sich verändern, sagt er:
»Venezuela kann sich aus eigenen Kräften ändern, oder es kann
Kräfte aus der Region einladen, mit Hilfe von Venezuelas breiter
demokratischer Opposition den Wechsel durchzusetzen.«
Als Lehre aus dem US-Überfall auf den Irak trainieren
die venezolanischen Streitkräfte seit Kurzem den »asymmetrischen
Krieg«. Im Irak verursacht diese Art der Kriegführung den
US-Sreitkräften zwar beträchtliche Verluste, sie hat die Besetzung
des Landes aber nicht verhindern können. Damit sich die irakische
Trägodie in Venezuela nicht wiederholt, haben Chávez und sein
Außenminister Alí Rodríguez in den vergangenen Monaten
begonnen, ein weitreichendes Sicherheitssystem aufzubauen. Die bolivarianische
Geopolitik soll Venezuela außen- und wirtschaftspolitisch vor der
Isolation und Intervention durch die USA schützen.
Das Vorgehen von Chávez und Rodríguez wird
dabei von ganz pragmatischen Überlegungen bestimmt. Ein Aspekt der
bolivarianischen Sicherheitspolitik etwa ist die Zusammenarbeit mit Brasilien.
Ohne diese Handelsmacht läuft nichts in Südamerika. Die Avancen aus
Caracas fielen in Brasilia auf fruchtbaren Boden, weil dort bereits seit den
neunziger Jahren der Wunsch vorherrscht, das hochverschuldete Land aus dem
Dunstkreis der USA herauszuführen. Der gemeinsame Nenner zwischen Caracas
und Brasilia ist die Schaffung eines südamerikanischen Pols in einer
multipolaren Welt. Venezuela hat die Petrodollars, Brasilien das diplomatische,
technische und wirtschaftliche Know-How, um den Traum von der
südamerikanischen Union umzusetzen. Da seit kurzem auch Argentinien und
Uruguay auf der politischen Linie von Venezuela und Brasilien liegen, ist es
Chávez gelungen, auf dem südamerikanischen Kontinent einen
bolivarianischen »Ostblock« zu errichten, der die Kontrolle der USA
auf den »Westblock« Kolumbien, Ekuador, Peru, Bolivien, Paraguay
und Chile begrenzt. Damit ist auch die Organisation Amerikanischer Staaten
(OAS) als Instrument der US-Außenpolitik weitgehend neutralisiert.
Aus sicherheitspolitischer Sicht ist die Kooperation mit
Kuba für das bolivarianische Venezuela überlebenswichtig: Der
Inselstaat verfügt als einziges Land der Region über jahrzehntelange
Erfahrung, der US-Aggression zu widerstehen. Im globalen Rahmen hat Caracas die
Beziehungen zu Moskau, Peking, Dehli, Teheran, Paris und Madrid vertieft.
Allein die Berliner Außenpolitik wagt es nicht, gegen Washington Position
zu beziehen. Trotzdem wird sich die Tragfähigkeit des
»bolivarianischen Sicherheitssystems« wohl erst bei der
nächsten größeren Krise zwischen Caracas und Washington zeigen.
Wann die kommt, ist nur eine Frage der Zeit.
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