Brennende Landschaften: Die erste Kanzlerin der
Bundesrepublik Deutschland hat eine verwüstete Republik hinterlassen. Ein
Nachruf von Jürgen Elsässer
»Frau Merkel, die
Apache-Hubschrauber sind da. Bitte machen Sie sich fertig, wir müssen
fliehen, die Roten sind schon am Reichstag.« Wie in Trance drehte sich
die Kanzlerin um, wedelte ihren Amtschef mit ihren kleinen Händen weg. Mit
unsicheren Schritten ging sie hinüber zum Panoramafenster im obersten
Stock der Bundeswaschmaschine, starrte hinüber zum Hauptbahnhof, aus
dessen ausgeweidetem Stahlskelett giftiggrüne Rauchschwaden waberten.
Merkel schloß die Augen und umklammerte ihre
Handtasche. Mein Gott, welcher Prüfung unterziehst du mich? Zunächst
war doch alles ganz gut gelaufen. Bei der Kanzlerwahl am 22. November 2005
hatte sie 445 der 448 Stimmen der großen Koalition erhalten – ein
Traumergebnis. Und als zu Jahresanfang 2006 die Senkung der Lohnnebenkosten
wirksam wurde, legten die nun noch konkurrenzfähigeren deutschen Exporte
deutlich zu. Im Jahresverlauf war der Handelsüberschuß auf
unglaubliche 200 Milliarden Euro gestiegen und die Arbeitslosenzahl auf 4,5
Millionen gefallen – kein Wunder, daß sie von Time als »Woman
of the Year« präsentiert worden war. Doch da bahnte sich die
Katastrophe bereits an: Am 1. Dezember 2006 stellte US-Präsident Bush dem
Iran ein 90-Tage-Ultimatum zur Stillegung aller nuklearen Anlagen und zog die
bis dahin größte Kriegsschiff-Armada der Weltgeschichte im
Persischen Golf zusammen. Die Invasion begann am 7. März 2007, und gleich
von Anfang an flogen die Tornados der Bundesluftwaffe mit. Was hätte sie
als Kanzlerin auch anderes tun sollen? Verweigern ging nicht, dazu war sie Bush
zu sehr verpflichtet.
Anfang Mai 2007 war die Offensive der US-Armee 300 Kilometer
vor Teheran zum Stillstand gekommen. Vor dem Hintergrund einer ausweglosen
Kriegslage setzte die Flucht internationaler Anleger aus dem Dollar ein. Am 26.
September lag der Dollar/Euro-Wechselkurs bei 3:1. Den größten
Kollateralschaden hatte die einzige Lokomotive der deutschen Wirtschaft zu
verkraften, die Exportindustrie. Der Absatz der Automobilbranche in die
Dollarzone brach zusammen: In Wolfsburg und Sindelfingen stapelten sich
nagelneue PKW auf den Werkshöfen, General Motors sperrte die Fabriktore
von Opel Bochum gleich ganz zu.
Das war die Stunde, in der die Kanzlerin Peter Hartz aus dem
Gefängnis holte. Der zog ein Konzept aus der Tasche, an dem er schon lange
gearbeitet haben mußte. Auf eine einfache Formel gebracht, lautete seine
Devise: Panzer statt PKW. Für das großangelegte
Rüstungsprogramm müßten Finanzmittel aus den Sozialetats
umgelenkt werden. Am brisantesten war sein Rentensicherungsgesetz (Hartz VIII):
Rentner ab dem 70. Lebensjahr konnten demnach freiwillig einer lebensbeendenden
Maßnahme zustimmen. In diesem Fall würde ihre kumulierte Rente bis
zum 75. Lebensjahr ihren Nachkommen ausbezahlt. Da die durchschnittliche
Lebenserwartung bisher 77,8 Jahre betragen hatte, rechnete der Staat mit
Entlastungen der Rentenkasse in zweistelliger Milliardenhöhe.
Selbstverbrennungen von Rentnern aus Protest gegen die
Euthanasiepolitik setzten eine Kettenreaktion in Gang: Selbstauflösung der
Ostlandesverbände der SPD, Verlust der Bundestagsmehrheit,
Notstandsgesetze, Generalstreik der Gewerkschaften, Rebellion von
Bundeswehreinheiten, Bildung einer Nationalen Volksarmee unter dem Kommando von
Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.
»Kommen Sie endlich, Frau Bundeskanzlerin. Berlin ist
verloren. Und in Spangdahlem wartet eine frische Panzerkompanie auf Ihre
Befehle.« Merkel nickte ergeben. Was blieb ihr übrig?
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