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31.3.2006 PHI Info von:   PHI
Demokratie
Wir von PHI haben Grundsätze, aber manchmal läßt es sich nicht vermeiden von diesen Grundsätzen eine Ausnahme zu machen und dies, wenn wir von zahlreichen Lesern Zuschriften erhalten mit denen wir gebeten werden zu einem Thema unsere „Meinung“ zu schreiben. Allgemein setzen sich nur 10% der Leser hin und schreiben uns einen Brief, weil das Zeit kostet oder aus anderen Gründen. Wenn uns also 80 Leser zu einer Frage anschreiben, so ist davon auszugehen, daß rund 800 die gleiche Frage haben. Zunächst haben wir versucht solche Briefe individuell zu beantworten, aber es geht nicht mehr. Mit nachfolgenden Ausführung verletzen wir gleich 3 Grundsätze: 1) Wir haben versprochen unsere Meinungen und Kommentare auf kleine Anmerkungen zu beschränken und nur Fakten zu bringen. 2) Wir haben versprochen unsere Leser nicht weltanschaulich zu beeinflussen. 3)Wir haben versprochen keine langen Abhandlungen zu bringen. Wenn wir aber derart darum gebeten werden, so gestatten Sie uns bitte die heutige Ausnahme:. Es geht um unsere Meinung zur Demokratie und, damit eng verbunden, zur Frage des Föderalismus. Wenn wir für die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit eintreten, so ist unzweifelhaft damit verbunden, daß wir für die Demokratie eintreten. In einer Diktatur ist die Presse- und Meinungsfreiheit immer mehr oder weniger eingeschränkt. Es ist richtig, daß es viele Staaten gibt, die sich Demokratie nennen und auch keine Presse- und Meinungsfreiheit haben. Wenn ein Staat sich aber nur Demokratie nennt und keine ist, so spricht das nicht dagegen, trotzdem eine Demokratie grundsätzlich anzustreben. Die PHI-Redakteure streben sämtlich eine Demokratie an. Bitte, halten Sie uns nun nicht die vielen berühmten deutschen und europäischen Dichter und Philosophen vor, die grundsätzliche Zweifel daran hatten, daß eine Demokratie funktionieren kann. Hauptargument ist der unterschiedliche Intelligenzgrad, Bildungsgrad, Intelligenzquotient der einzelnen Volkszugehörigen. Wenn wir hier von Demokratie sprechen, so meinen wir nicht, daß diese für alle Völker der Erde die richtige Staatsform ist. Es mag sein daß die Schwarzafrikaner immer einen Häuptling brauchen. Es mag sein, saß auch asiatische Nomadenführer einen Führer brauchen. Der Mitteleuropäer und Nordeuropäer ist zweifellos kein Herdentier. Die Stabilität der Schweiz beruht auf Föderalismus und das hohe Niveau der Demokratie. Um die Schweiz von Globalisten beherrschbar zu machen, wird massiv mit Steuergelgeldern in das System von Volksbegehren und Volksabstimmung eingegriffen. Immer häufiger greift die schweizer Bundesregierung zu Geheimabkommen um in Interesse der Globalisten den Föderalismus auszuhebeln. Das Versagen der Demokratien in Krisenzeiten beruht eher darauf, daß das Auswahlverfahren für die Parlamentarier falsch ist. Der Bürger kann heute Parteien wählen und er kann Parlamentarier aus einer Liste auswählen und alle anderen kann er nicht wählen. Auf das Zustandekommen der Liste hat der Normalbürger keinen Einfluß. Die Listen werden von Parteien zusammengestellt. Mitglied einer Partei kann jeder Dummkopf werden, der seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt. Den Nachteil den der unterschiedlichen Bildungs- und Intelligenzgrad der Wähler mit sich bringt, könnte man dadurch ausgleichen, daß nur Personen mit Erfahrung, Charakter und Berufsausbildung zur Wahl gestellt werden dürfen und nur solche Personen in ein Ministeramt berufen werden dürfen. In einem Ort, Dorf oder Stadtteil kennt man sich. Nur wer in einem Gemeinderat gesessen hat, darf für den Kreistag kandidieren. Nur wer mindestens eine Wahlperiode in einem Kreistag oder Stadtrat gesessen hat, darf für den Landtag aufgestellt werden. Nur wer in einem Landtag gesessen hat, darf für den Bundestag aufgestellt werden. Auf diese Weise sammeln die Parlamentarier nicht nur Erfahrung, sondern es ist auch möglich ihren Charakter zu beobachten. Auf den Wahlzetteln muß bei den zu wählenden Personen auch der Bildungsgrad und der Beruf angegeben werden. Minister müssen einen beruflichen Werdegang in einer Branche nachweisen können, der in ihrem Ministeramt gebraucht wird. Ein Landwirtschaftsminister, der nie einen Bauernhof hatte, muß unstatthaft sein. Eine Gesundheitsministerin muß Ärztin, Heilpraktiker oder Biologin sein. Ein Außenminister muß aus dem diplomatischen Dienst kommen. Dies sind nur einige Beispiele. Der Aufstieg innerhalb einer Parteihierarchie darf niemals ein Qualitätsnachweis sein. Trotzdem müssen noch Volksbegehren und Volksentscheid als Notbremse eingeführt werden, weil immer noch Fehlentscheidungen möglich sind. Mit diesen Korrekturen muß es möglich sein, die Parlamentarier nicht nur zu einer erneuten Behandlung eines Themas zu zwingen, sondern es muß möglich sein, die Politiker zu bestimmten Beschlüssen oder Unterlassungen zu zwingen. Sollten die Forderungen einer Volksabstimmung allerdings Steuergeld kosten, so muß in der Forderung der Volksabstimmung angegeben werden, woher das Geld genommen werden soll. Eine bedeutende Wende ist eingetreten, seit dem viele berühmte Dichter und Philosophen eine Demokratie als undurchführbare Theorie bezeichnet haben. Zu ihrer Zeit gab es noch keine Computer. Aus dem Internet kann man sich heute alle Informationen herausholen. Natürlich werden auch die Suchmaschinen der Computerprogramme manipuliert. Aber eine vollständige Unterdrückung von Fakten ist nicht mehr möglich. Wer etwas Zeit hat und Mühe nicht scheut, der findet alle Informationen, wenn auch die wirklich interessanten Nachrichten nicht direkt ins Auge springen. Man kann zwar Bücher verbieten und Zeitungen verbieten und aus den Bibliotheksbeständen aussondern, aber im Internet findet man sie trotzdem. Wenn eine Internetseite verboten wird, kann man eine neue errichten auch, wenn man sich einen Provider auch auf der Pazifik-Insel Vanadu suchen muß, . Welche Staaten haben über Jahrhunderte eine große innere und äußere Stabilität bewiesen. Hier kann man die Schweiz, Schweden, Israel und die USA nennen. Dies sind Staaten, die in der Vergangenheit dem Idealbild einer Demokratie ziemlich Nahe kamen und jedenfalls keine Diktaturen waren. Natürlich sind auch solche Staaten in der Gefahr von Antidemokraten unterwandert zu werden. Damit kommen wir zu einer weiteren Frage unserer Leserschaft: Der Frage nach Föderalismus oder Zentralismus. Die USA haben sich in Zusammenarbeit mit Israels ein System mit zig Satellitenstaaten aufgebaut, die von Diktaturen regiert wurden. Es ist schwieriger oder zumindest teurer, einen Staat zu seinem Satellitenstaat zu machen, der eine funktionierende Demokratie hat, weil dann viel mehr Funktionäre oder Bonzen gekauft werden müssen: Zumeist wird ein Drei-Parteien-System installiert und alle 3 Parteien werden vom Globalisten finanziert: Die Regierungspartei, die Oppositionspartei und eine kleinere Partei, die das „Zünglein an der Waage“ darstellt. Die Konservativen und Nationalisten sollten sich darüber klar sein, daß oftmals gerade die Politiker, die sich als christlich oder konservativ deklarieren, in größerer Abhängigkeit von USA und Israel befinden als die Sozialisten und Kommunisten. Frankreich hat keine Diktatur, ist aber zentralistisch aufgebaut. Frankreich hinkt aufgrund des Zentralismus immer wirtschaftlich hinter Deutschland hinterher. Andererseits können die Sozialisten in Frankreich und Spanien für sich reklamieren, eine graduell höhere Unabhängigkeit und Souveränität von den USA und Israel erstritten zu haben, als beispielsweise Konservative, wie Adenauer und Berlusconi. Haben Israel oder die USA ihre Stabilität durch eine Diktatur erlangt?. Nein, diese weltbeherrschenden Staaten haben eine Demokratie und keinen zentralistischen Staatsaufbau. Jeder Bundesstaat der USA hat weit mehr Kompetenzen als ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. Jeder Bundesstaat der USA hat große Steuerhoheit, macht eigene Strafgesetze, betreibt eine eigene Gesundheitspolitik, eigene Wirtschaftspolitik und hat seine eigenen Gesetze über Strafverfolgung, Justiz, Polizei, Kultur und Sitten. Es gibt Bundesstaaten der USA, die mehr Schulden haben als anderen Bundesstaaten zusammen und es gibt Bundesstaaten, die völlig schuldenfrei sind. Die Unterschiede der Bundesstaaten der USA sind weit größer als die Unterschiede zwischen Bayern und Baden-Württemberg einerseits und den ewig von der SPD regierten Bundesländern. Die Deutschen sollten sich für den föderalen Aufbau dankbar zeigen. Gäbe es in der Bundesrepublik eine zentralistische Kulturpolitik, wäre auch noch in Bayern und Baden-Württemberg das Bildungsniveau so niedrig, wie im Rest der Republik. Auch in der Schweiz hat sicher der föderative Aufbau und das hohe demokratische Niveau bewährt. Natürlich bemühen sich die Globalisten mit allen Mitteln auch in der Schweiz und in den USA und in Deutschland die demokratischen und föderalen Strukturen abzubauen. .Konservative Kreise behaupten nun, die Sieger von 1945 haben der Bundesrepublik Deutschland absichtlich einen föderalen Staatsaufbau verordnet, damit Deutschland nicht wieder erstarken kann. Der Vergleich hinkt: Damals war nicht nur die USA daran interessiert Deutschland zu beherrschen, sondern die USA mußten mit den anderen Siegern teilen. Es gab später genügend Versuche die Bundesrepublik Deutschland durch mehr Zentralismus in den Griff zu bekommen: Gemeindereform, Zusammenlegung von Kreisen, Zusammenlegung von Bundesländern. Letzteres wurde wiederholt vom Volk durch Volksabstimmung verhindert. Nun vergleichen wir die Situation in Italien, Spanien und Frankreich: In Italien gibt es auch viele Volksgruppen, welche nach mehr Autonomie streben. Ein klein wenig Autonomie haben die Volksgruppen in Italien . Es gibt trotzdem im Augenblick keine Unruhe, weil Staats-Chef Berlusconi ein braver Satellit der USA ist. Der spanische Ministerpräsident ist kein Satellit der USA. Er holte die Truppen aus dem Irak zurück und macht Waffengeschäften mit verschiedenen südamerikanischen Staaten, die auch keine Satelliten der USA sein wollen. Schon nutzen die USA und Israel mit ihren Geheimdienst die Volkstumsfrage als Brecheisen um Unruhe in Spanien zu stiften. Es war ein sehr geschickter Schachzug der jetzigen spanischen Regierung den Volksgruppen mehr Rechte einzuräumen oder dies wenigstens zu versprechen. Es fehlt den USA und Israel nun der Ansatzpunkt um weiter Unruhe in Spanien zu stiften. Der Druck ist aus dem Kessel. Es bleibt das zentralistische und sozialistische Frankreich, welches auch kein Satellit der USA und Israels sein will. Die Föderalisten und Regionalisten in Frankreich haben derzeit großen Chance von den Geheimdiensten der USA und Israels unterstützt zu werden. Frankreich macht den USA mit seiner Flugzeugindustrie und Waffen große Konkurrenz. Lassen Sie uns abschließend bedenken: Grosse Führer und Staatsmänner sind selten. Ein unfähiger oder gekaufter Diktator eines Zentralstaates kann weit mehr Unheil anrichten als 600 korrupte oder unfähige Parlamentarier. Wir halten es für die beste Lösung für die Zukunft eine Form der Demokratie zu finden, in der sich nur Personen mit Charakter, Intelligenz und genügendem Ausbildungsstand für einen Parlamentssitz oder Ministeramt bewerben können und wir wetten, um so mehr in den USA Demokratie und Föderalismus weiter abgebaut werden und die USA in Richtung Diktatur abrutscht um so mehr wird die USA ihre Weltmachtstellung verlieren. Die Demokratie ist keine jüdische Erfindung, wie einige Konservative und Nationalisten behaupten, sondern eine uralte germanische Staatsform. Es gab diese nicht nur in Griechenland, sondern, in der Vorzeit, auch bei den germanischen Stämmen. Alle Entscheidungen wurden in einem Thing bewährter Persönlichkeiten gefaßt, deren Intelligenz und Charakter man kannte. Parteien gab es nicht. Aber es gab auch keinen Führer, der die Hammelherde anführen mußte. Die Thingsassen( Parlamentarier) wählten sich einen Thinggreve als Versammlungsleiter. Dessen Stimme galt nur bei Stimmengleichheit mehr. Nur für Kriegszeiten wählte man sich einen Herzog. Es galt als schweres Vergehen, eine Königswürde anzustreben. Aber dieses Argument sollte im Computerzeitalter nicht entscheidend sein.
 

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