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September 2006 Info von:   sonnenseite
Wasser für alle: Vorbild Porto Alegre
   
Städtische Wasserwerke haben in vielen Ländern des Südens einen schlechten Ruf. Sie gelten als ineffizient und korrupt, Vetternwirtschaft beeinträchtigt ihre Arbeit. Oft sind sie mitverantwortlich für schlechte oder fehlende Trinkwasserversorgung oder sanitären Einrichtungen. Dass es anders geht, zeigt Porto Alegre, die Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul. Bericht von Uwe Hoering
Nahezu jeder Haushalt der Millionenstadt hat einen Wasseranschluss, fünf von sechs einen Kanalanschluss oder wenigstens eine Sickergrube. Das ist weit besser als irgendwo sonst in Brasilien. Und die Abwasserklärung, vielerorts eine Achillesferse, wird im kommenden Jahr auf 77 Prozent steigen, wenn die neue, große Kläranlage in Betrieb geht. Keine stinkenden Abwasserkanäle, keine Cholera oder andere Krankheiten, die durch verunreinigtes Wasser übertragen werden – das trägt dazu bei, dass Porto Alegre heute die brasilianische Landeshauptstadt mit der höchsten Lebensqualität ist.
 
Die Wasserwerke DMAE gehören zwar der Stadt. Doch sie sind völlig selbständig, auch finanziell. Sie erhalten keine Zuschüsse aus dem Stadtsäckel, sondern müssen die Kosten für Betrieb, Gehälter und Zinsen für Kredite durch die Einnahmen decken. Und das gelingt trotz niedriger Tarife.
 
Das Geheimnis: Großabnehmer wie städtische Betriebe und Behörden, Einkaufszentren und Industrie, aber auch Haushalte, die für ihre Swimmingpools und Gärten viel verbrauchen, zahlen weit mehr als den Basistarif. Dafür werden Haushalten mit geringem Einkommen für die ersten zehn Kubikmeter im Monat nur vier berechnet, sie erhalten also 6000 Liter kostenlos. Soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser zahlen gar nichts. Die hohen Preise für Großverbraucher und Aufklärung über Wassersparen haben den Verbrauch gesenkt.
 
Eine wichtige Voraussetzung des Erfolges ist der „Bürgerhaushalt“. Seit 1989 bestimmen die Einwohner von Porto Alegre jedes Jahr über die städtischen Ausgaben mit. In Stadtteilversammlungen legen sie fest, in welche Viertel und welche Bereiche das Geld fließt. Infrastruktur, Bildung und Gesundheit und die ärmeren Wohngegenden haben dabei Vorrang – auch bei der Wasserversorgung. Im Unterschied zu vielen anderen Städten fließen dadurch die Investitionen nicht vorrangig in die wohlhabenden Wohnviertel. Bürgervertreter schauen außerdem den privaten Unternehmen, die Aufträge ausführen, auf die Finger. „Die Einwohner kontrollieren den gesamten Prozess“, sagt Hélio Maltz, der Planungskoordinator von DMAE, „von der Planung und Entscheidung bis hin zur Verwendung der Gelder“.
 
Das war auch einer der Gründe, warum sich Einwohner, Stadtrat und Wasserwerke vehement gegen die Absicht der Regierung wehrten, per Gesetz städtische Versorgungsbetriebe zu privatisieren. Investoren würden mehr Geld bringen und besseres Management, so die Begründung für das Gesetz. Doch Porto Alegre wollte sich die Wasserversorgung nicht aus der Hand nehmen lassen.
 
Bestätigt sieht man sich durch Erfahrungen anderer Städte wie Cochabamba, Buenos Aires und Manila. Dort haben private, ausländische Unternehmen Versprechen nicht eingehalten, Preise drastisch erhöht und sich bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten oder zu geringem Gewinn einfach zurückgezogen. Doch städtische Unternehmen können nicht einfach verschwinden, sagt Hélio Maltz. Und statt Gewinne ins Ausland zu transferieren, geben sie sie der Bevölkerung zurück.
„Öffentliche Wasserunternehmen sind tragfähig und können sozial, finanziell und technisch besser abschneiden als Konzerne“. Heute ist Porto Alegre ein Vorbild für viele Städte in Brasilien. Und selbst in Europa hat das Konzept des „Bürgerhaushalts“ inzwischen Anhänger, etwa in Bonn, Berlin und Cottbus.

 

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