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Vorgehen gegen Zivilbevölkerung durch die Bundeswehr
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Bundeswehr übt Vorgehen gegen Zivilbevölkerung in von ihr besetzten Gebieten: Mit der Kriegsübung "Three Block War" bereitet sich die Bundeswehr auf die plötzliche Eskalation von gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der einheimischen Bevölkerung besetzter Gebiete vor. Das von mehreren hundert Soldaten durchgeführte Manöver, das regelmäßig von der Berliner Führung beobachtet wird, ist mittlerweile integrales Element der Rekrutenausbildung auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg (Bayern). Das Trainingsszenario wurde von einer US-amerikanischen Eliteeinheit entwickelt. Es soll bereits weit im Vorfeld militärischer Operationen im Ausland die Aktions- und Reaktionsfähigkeit der Soldaten in extremen physischen und psychischen Stresssituationen schulen. Ebenso bereitet es auf den fließenden Übergang von einer so genannten humanitären Hilfsaktion zur offenen Anwendung kriegerischer Gewalt gegen die Bevölkerung des besetzten Gebietes vor. Zuletzt Ende September beobachteten der stellvertretende Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Günter Weiler, und der Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr, Generalmajor Wolf-Dieter Löser, ein "Three Block War"-Manöver auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg. Dabei mussten die beteiligten Soldaten erst eine Demonstration wütender Dorfbewohner in einem fiktiven besetzten Land mit Hilfe von Schlagstöcken und Hunden in Schach halten, um dann "im koordinierten Einsatz von Panzern, Schützenpanzern und Infanterie" Heckenschützen "unschädlich" zu machen. Bereits im Juli war Verteidigungsminister Franz Josef Jung bei einer solchen "Lehrübung" zu Gast gewesen. Weiche Ziele Besonderen Wert legt die Bundeswehrführung bei der Trainingsmaßnahme Logistikkräfte" wie etwa Sanitäter auf Gewaltoperationen vorzubereiten. Zur Begründung erklärte der Kommandeur der Hammelburger Infanterieschule, Brigadegeneral Johann Berger, Aufständische ("irreguläre Kräfte"), die in einem vom deutschen Militär besetzten Gebiet aktiv seien, würden "sich sicherlich nicht mit gut ausgerüsteten und ausgebildeten Kampftruppen anlegen", sondern sich "weiche Ziele" suchen. Mit Bergers anschließender Aussage, dass bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kein "rückwärtiger Raum" hinter der "vorderen Kampfzone" mehr existiere], wird die im Kriegsvölkerrecht vorgeschriebene Unterscheidung von Kombattanten und Nicht-Kombattanten ad absurdum geführt. Tatsächlich hat die Bundeswehr in Afghanistan bereits Sanitäter, die als nicht-kämpfender Truppenteil unter dem besonderen Schutz des Kriegsvölkerrechts stehen, für bewaffnete Wach- und Kontrollaufgaben mit Maschinengewehren ausgerüstet und eingesetzt. (PHI erinnert daran, daß im sogenannten Nürnberger Kriegsverbrecherprozeß deutsche Politiker aufgehängt und hingerichtet wurden, u.a. auch wegen Besetzung anderer Staaten und wegen Maßnahmen gegen die Zivilbevölkerung. PHI fragt weiter, warum ist weder Goebbels noch die Militärführung darauf gekommen, die deutsche Besatzung in den diversen Staaten als friedensfördernde oder friedenschaffendeMaßnahme zu erklären?. ) |
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