US-Verteidigungsminister Robert Gates benennt Rußland und China als potentielle Kriegsgegner. Aufregung in Moskau

Die US-kritische Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin in München am Samstag bestätigt die sich seit über einem Jahr ständig verschlechternden Beziehungen zwischen Moskau und Washington. Voraus gingen ihr am Donnerstag alarmierende Aussagen von US-Verteidigungsminister Robert Gates vor dem US-Kongreß. Der neue Mann im Pentagon hatte vor dem Haushaltsausschuß des Kongresses die gigantische Aufstockung der US-Rüstungsausgaben damit gerechtfertigt, daß es notwendig sei, auch auf einen Krieg gegen Rußland vorbereitet zu sein. Um den »zukünftigen Bedrohungen« zu begegnen, so Gates, »brauchen wir das ganze Spektrum von Maßnahmen, um Krieg zu führen, sowohl Spezialeinheiten gegen den Terrorismus als auch Infanterieeinheiten, die dazu fähig sind, große, reguläre Armeen zu bekämpfen. Wir wissen nicht, welche Veränderungen es in Ländern wie Rußland, China, Nordkorea, Iran und anderen geben wird.«

Damit hat Gates Rußland und China in einen Topf mit den von Washington als »Schurken« definierten Staaten geworfen und die beiden Mitglieder des UN-Sicherheitsrates der »Achse des Bösen« zugeordnet. In westlichen Medien wurde die skandalöse Aussage von Gates, die viel über das nach wie vor hegemoniale Denkmuster der Bush-Administration aussagt, nicht aufgegriffen. Umso mehr sorgte sie in Rußland für Aufregung. Gates habe »offen zur Konfrontation mit Rußland aufgerufen«, erklärte General Eduard Worobjow, ehemals stellvertretender Oberkommandeur der russischen Streitkräfte. Er befürchte, daß Gates damit »die offizielle Position der US-Administration widergab«. Dazu passe, daß Washington Teile seines »Star-War-Systems« zur Abwehr ballistischer Raketen in der Tschechischen Republik und Polen aufbaue und zugleich das größte seegestützte X-Band-Radar von Hawaii vor die Küste Kamschatkas verlegt habe.