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Notfallplan
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In Deutschland ist kein Vermögen vor dem Staat mit seinen kriminellen Richtern sicher! Deutschland ist nur noch ein fiktiver Rechtsstaat, der sein Unrecht mit allen Mitteln verteidigen will und wird. Wenn in Deutschland nun schon Unternehmer und Erfinder für irre erklären werden sollen, wenn diese die Bestrafung von kriminellen Richter fordern, wird für die Wirtschaft damit der freie Fall eingeleitet.
Wer in Deutschland noch investiert, Arbeitsplätze aufbaut oder sein Sparvermögen dem Staat leiht, hat das Sklavenhaltersystem zur Strangulierung missliebiger und unbequemer Personen nicht begriffen! So wie ein Unternehmer Notfallplanungen für Computerabstürze, Feuer, Betriebsunterbrechungen durch Unglücke oder Steuerfahndung u.a. bereithalten muss, so sollte sich jeder Deutsche über den Schutz seiner Urkunden und seines Eigentums rechtzeitig Gedanken machen!
Immer neue Gesetze beschränken die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht von 80 Millionen Deutsche wegen einer Handvoll Terroristen oder einzelner Amokläufer. Dabei sterben in Deutschland jedes Jahr durch natürlichen Abgang mindestens 850.000 Menschen. Den Amoklauf der Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Bürger könnte man dabei glatt übersehen, wenn man nicht darauf gestoßen wird.
Das Zwangsvollstreckungssystem in Deutschland wird demnächst hier genauer beschrieben. Auslöser zum Einsatz dieses ist regelmäßig Justizwillkür, nach der auch noch für Terrorurteile der sozial schwächere Rechtssuchende selbst durch die "Kostenkeule" auch oft mit stark überhöht angesetzten Streitwerte wirtschaftlich ruiniert wird, damit er schweigen muss. Mittlerweile greift das Zwangsvollstreckungssystem auch auf die Länder der Europäischen Gemeinschaften durch. Das schließt diese Länder bei Vorkehrungen zum Schutz seines Eigentums logischerweise schon weitgehend aus.
Der deutsche Staat stempelt Menschen, die ihr Hab und Gut durch Verbringen in das Ausland schützen möchten, schnell als Steuerhinterzieher ab. Es ist jedoch nicht verboten, Urkunden, Eigentum und Besitz fortzuschaffen, sondern es ist lediglich verboten, steuerpflichtige Erträge und Beteiligungen nicht zu deklarieren.
Die hier aus eigener Erfahrung vorgestellte folgende Notfallplanung sichert ein Überleben bei Auseinandersetzungen mit der Obrigkeit. Sie wird fortlaufend durch weitere Vorsorgemaßnahmenvorschlage ergänzt.
Was ein Deutscher bedenken sollte! In Deutschland ist der angeblich durch das Grundgesetz garantierte Schutz der Wohnung nur noch ein Gerücht. Falsche Anschuldigungen reichen ebenso für den Besuch der Polizei, Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung wie blanko von Unbekannten erstellte Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse, z. B. von eigens dafür leicht zu bewegenden angeblichen "Ermittlungsrichtern". Beschwerden sind fast immer zwecklos! Man versucht sich eben als Richter gegenseitig über das so genannte Richterprivileg im Wege falsch verstandener Kumpanei zu decken, vergisst dabei aber fast immer auch hier wieder Unterschriftsleistung und weitere Formvorschriften der ZPO. Ohne den sittenwidrigen Versuch, allein über Zeitablauf nach § 517 ZPO, 2. Halbsatz, Rechtskraft auch für ein Richterprivileg ohne Unterschriftsleistung von Richtern zu erschleichen, wurde bisher den Justiz-Opfer-Initiativen kaum ein Fall einer handschriftlich unterschriebenen und ordentlich zugestellten gerichtlichen Entscheidung von Richtern bekannt, welcher eindeutig das Richterprivileg - wenn auch grundgesetzwidrig- in Kraft gesetzt hätte. Immer neue Gesetze heben den Schutz der Wohnung laufend weiter auf, zum Beispiel das Gesetz zur Einführung des niedersächsischen Bodenschutzgesetzes. Behördenmitarbeiter können jederzeit unter den fadenscheinigsten Gründen Zutritt zur Wohnung begehren oder mit Polizeihilfe bewirken. Gerade SPD und GRÜNE haben sich als Vernichter von zahlreichen bürgerlichen Freiheiten, Rechten und Vermögen durch z. B. das Bundesbodenschutzgesetz hervorgetan, und u. a. SCHRÖDER, SCHILY und DÄUBLER-GMELIN, TRITTIN und FISCHER waren hierbei die schlimmsten Übel, die den Deutschen überhaupt zustoßen konnten. Nach der Wahl vom 22.09.2002 und den angekündigten Wortbrüchen werden vielleicht auch einfältige Gemüter wach, werden lesen und sich um die ständigen verstärkten Maßnahmen zur Wegnahme ihres Eigentums und ihrer Rechte kümmern müssen. Was ist also vorsorglich zu bedenken?
Und wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts zu befürchten! Es ist ja alles unter richterlicher Kontrolle - natürlich auch vom kriminellen Richter! Fortsetzung zum Notfallplan folgt: JOIe Justiz-Opfer-Initiative Clausthal Postfach 1222 D - 38 670 Clausthal-Zellerfeld Telephon: 05323 7001 ( Anrufbeantworter! ) Telefax: 05323 2004 ( nach Anmeldung! ) e-Mail: teredo@gmx.info
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