|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der G8 Gipfel und seine Folgen
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Wird eine der Folgen sein, dass der Gipfel kreißte und einen Regenwurm gebar? Zum Beispiel wollten die G8 Staaten die hochspekulativen Anlagegeschäfte der Hedgefonds eindämmen. Im Vorfeld des Gipfels hatte Steinbrück strenge Regeln für die Fonds gefordert, de er damit Krisen auf den Finanzmärkten verhindern wollte. Dies haben aber die USA und England schon kategorisch abgelehnt, da sie ihre Finanzplätze New York und London schützen wollen. Nun soll sich die Branche selbst einen Kodex geben können, den sie auch selbst überwacht. Dies erinnert mich immer wieder auch an die Selbstverpflichtungen der Industrie, die dann nie eingehalten werden.
Die Überschrift über dem Gipfel sollte lauten: Die soziale Marktwirtschaft stammt aus dem vorigen Jahrhundert, begrabt die Vergangenheit und auf in eine bessere Zukunft. Wer endlich den Aufschwung will muss auch Arbeitsplätze abbauen wollen. Lasst den Heuschrecken ihren Fraß, sonst verhungern diese armen Tierchen. Alle Macht den Superreichen und den Banken.
Aber oh Schreck, was rührt sich denn da? Greift ein Virus der Aufmüpfigkeit im Volk umher. Schließlich zeigen sich immer mehr bürgerliche Kreise beunruhigt von der autoritären Entwicklung des Staates hin zum totalen Überwachungsstaat. Ist der Deutsche Michel etwa bereits infiziert?
Dem muss sofort entgegengesteuert werden, z,B. mit der Frankfurter Mahnung. Diese ist aber einfach nur peinlich und ein Armutszeugnis stoffarmer Schriftsteller, die einen starken Staat als Vision haben. " Nur wenn der Staat diejenigen schützt,die vervielfältigungswürdige Inhalte Schaffen, setzt er die notwendigen Anreize dafür, dass solche Inhalte auch im digitalen Zeitalter noch entstehen können und in ihre Veredelung und öffentliche Bereitstellung investiert wird", heißt es darin. Wer wird dann bestimmen was die "Veredelten Inhalte" sind oder zu sein haben? Etwa der Präventivstaat a la Schäuble, der freie Markt oder die 500 deutschen Intellektuellen, die gemäß der Zeitschrift Cicero die Deutungsmacht besitzen. Ich habe aus diesen Kreisen in den letzten Jahren keine vervielfältigungswürdigen Inhalte, die einer Veredelung bedurften gefunden, da sich niemand fand, der mal den Mut hatte dem deutschen Volk die Wahrheit zu sagen. Was ist nur für eine Quasselbude aus dem Volk der Dichter und Denker geworden. Angesichts der Machtverhältnisse in den Medien ist aber auch nicht Anderes zu erwarten.
Aber zurück zum Virus der Aufmüpfigkeit.
Hat man mitlerweilen doch Angst vor der eigenen Courage, Angst vor der kritischen Masse des Bürgertums?
Gegen den Virus der Aufmüpfigkeit kennt man seitens der Politik und hier insbesondere des besessenen Ministers Schäuble, dem übrigens kein anderer Politiker ernsthaft etwas entgegensetzt, nur noch das Zauberwort PRÄVENTION.
Das Motto lautet mitlerweilen nicht mehr:" Zu Gast bei Freunden". Für die vom Volk unerwünschten Gäste des G8 Gipfels wird Heiligendamm in eine Enklave umgewandelt, die von einem "Massengefängnis Präventivstaat" umgeben ist, um die "unerwünschten Gäste" vor dem eigenen Volk zu verbarrikadieren, was aber taktisch gesehen von einem erheblichen Nachteil sein kann. Dies hat man wohl zu spät bedacht und muss deshalb schleunigst versuchen diesen taktischen und strategischen Nachteil durch besondere Maßnahmen zu eliminieren. Hierzu ist jedes Mittel Recht, selbst wenn es gegen jedes nur mögliche Gesetz, das Grundgesetz und Entscheidungen des BGH verstößt. Der Zweck hat halt die Mittel zu heiligen. Man handelt hier nach dem Motto paranoid zu sein bedeutet frei zu sein, frei in seinen Entscheidungen gegen den Bürger.
So ist es der Polizeidirektion Rostock möglich dass sie eine Allgemeinverfügung als Versammlungsbehörde über eine räumliche und zeitliche Beschränkung des Versammlungsrecht um Heiligendamm und den Flughafen Laage mit Regelungen im Zeitraum ab 30.5. bis 8.6.07 erlässt. " Die Beschränkung des Versammlungsrechts ist deshalb auch unter Berücksichtigung des hohen Stellenwerts des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit nicht nur erforderlich sondern auch verhältnismäßig" muss ich da lesen. Habe ich etwas falsch verstanden, oder wo liegt diese abstruse, schizoide Sichtweise des Verfassers begraben. Ist dies die Addifikation der Kontramedüsen im Gleichlauf der Katheter?
Es ist einfach nur noch unglaublich was dem Volk noch alles zugemutet wird. Dies sind die Ergüsse von Polizeidirektoren die fürstlich von den Steuerzahlern entlohnt werden. Scheinbar haben diese Herren während ihrer Ausbildung wichtige Vorlesungen in Staats- und Völkerrecht versäumt. Schämen sie sich eigentlich nicht, nicht nur vor dem Volk, sondern auch von ihren Untergebenen.
Deshalb hier einmal ein paar Auszüge aus Entscheidungen des BGH, die auch für sie, meine Herren rechtsverbindlich sind:
" Es ist für die Polizei eine erstrangige Aufgabe, die ungehinderte Ausübung der für die gesellschaftliche Konfliktregelung wichtigen Grundrechte der Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten."
" Alle Beteiligten - dazu gehören sie als Polizeidirektion Rostock auch - sollen bestrebt sein Maßnahmen folgen der Art zu vermeiden:
Punkt 4 aggressiv wirkendes auftreten von Polizeikräften und Demonstranten
Punkt 5 unnötig, überzogen und unverständlich wirkende polizeiliche Einsatzmaßnahmen
Punkt 6 unnötige Machtdemonstrationen von Seiten der Polizei und der Verbände oder der Veranstalter, aber auch der Politiker ( ahnten die Richter damals bereits dass Schäuble Innenminister werden würde? )
Dies sollten sie sich selbst aber auch einigen Politikern hinter die Ohren schreiben. Sollten sie Bedarf haben kann ich sie auch noch mit den Aktenzeichen der BGH - Urteile versorgen.
Lassen sie die Spielchen in der Zone II zeigen zu wollen, was der Präventivstaat kann.
Sie sollten sich einmal auch Gedanken machen mit welcher Berechtigung sie in diesem, seit seit Abschluss der 2+4 Verträge Staat ohne Staatsgebiet, also nicht existent, sie überhaupt noch ein Amt ausüben. Nehmen Sie zur Kenntnis, was sie tun, tun sie als Privatmann ohne Legitimation und dafür werden sie eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Politik hat schon lange das Primat über die Geographie verloren, da sie sie überhaupt nicht mehr besitzt.
Mata Hari
Übrigens sei hier noch angemerkt, dass zum gleichen Zeitpunkt die jährliche Zusammenkunft der Bilderberger in der Türkei stattfindet, die wir mehr im Auge behalten müssen hinsichtlich dessen was dort beschlossen wird und wer daran teilnimmt. Hier trifft sich die wahre Weltregierung, die hinter den Regierungen als Puppenspieler agieren. Soll der G8 Gipfel in Heiligendamm als Vernebelungsaktion ( smoke screen ) dienen. Wir werden über die Bilderberger unterrichtet. Unsere Jungs sind schon vor Ort. Es wird hier berichtet werden. M.H. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||