Der israelische Ministerpräsident Ariel
Scharon ist am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch nach Washington und New
York aufgebrochen. Ziel der Visite: Der israelische Regierungschef will
erreichen, daß Palästinenserpräsident Yassir Arafat
künftig nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptiert wird. Israel habe
»Beweise« für die Verwicklung Arafat in Terroranschläge.
Scharon werde US-Präsident George W. Bush einen 100seitigen Bericht
überreichen, der »Zehntausende Dokumente« enthalte, die die
israelische Armee im Laufe ihrer jüngsten Operation in den
palästinensischen Autonomiegebieten beschlagnahmt habe, sagte Scharons
Berater Danni Ajalon am Sonnabend. »Arafat billigte die Finanzierung von
Selbstmordattentätern und Organisationen, die in Anschläge verwickelt
sind«.
Parallel zur Diskreditierung Arafats bemühen sich die
israelischen Medien darum, Übergriffe israelischer Soldaten im
palästinensischen Flüchtlingslager Dschenin als Akte einiger weniger
Einzeltäter darzustellen, um den »guten Ruf« ihrer Armee zu
retten. So schrieb die israelische Tageszeitung Haaretz in der vergangenen
Woche: »Noch während die Regierung schwierige Manöver
unternahm, damit der gute Ruf der israelischen Armee wegen der Vorfälle im
Flüchtlingslager Dschenin nicht von einer UN-Untersuchungskommission
beschmutzt werden konnte, stellte sich heraus, daß etliche der
israelischen Soldaten selbst Schande über sich und die Armee gebracht
haben, indem sie sich dem Vandalismus hingegeben haben. In einigen Fällen
soll es sogar zu Plünderungen gekommen sein. Dadurch haben sie einen
langen Schatten über all jene Soldaten geworfen, die sich während der
Erstürmung von Dschenin um ein korrektes Vorgehen mit humanitärem
Gespür bemüht haben.«
Der Schaden, den der israelische
Premier Ariel Scharon mit der Operation »Schutzwall« seinem Land
zugefügt hat, ist beträchtlich. So verwies der britische
Nahostexperte und in Beirut lebende Journalist David Hirst kürzlich in der
Japan Times unter dem Titel »Amerikas eigener Schurkenstaat« Israel
auf den ihm gebührenden Platz. Erfahrungsgemäß, so Hirst,
verstünde der Westen unter einem »Schurkenstaat« eine
repressive Diktatur, obwohl das allein keine ausreichende Bedingung dafür
sei. Ein »Schurkenstaat« zeichne sich auch dadurch aus, daß
er eine ständige und außerordentliche Bedrohung für die
existierende Staatenordnung darstelle, verbunden mit einem aggressiven
Verhalten und einer überproportionalen Rüstungspolitik und
Waffenanhäufung, die in der Entwicklung oder Beschaffung von
Massenvernichtungswaffen gipfelt. Außerdem gelte als wichtige Bedingung
für die Definition des Schurkenstaates, daß das Land ein Feind der
USA sein muß, denn schließlich hätte Washington diesen Begriff
geprägt und festgelegt, auf welches Land er zutrifft. Außer dieser
letzten Bedingung, nämlich ein Feind der USA zu sein, träfen
allerdings alle anderen Merkmale eines »Schurkenstaates« auf Israel
zu. Lediglich das enge Verhältnis zu den Vereinigten Staaten erlaube es
Israel, sich mehr als alle anderen Staaten der Region straflos mit besonders
herausragenden Merkmalen eines Schurkenstaates auszuzeichnen. Der israelische
Staat unterdrücke zwar nicht seine jüdischen Bürger, so Hirst in
der Japan Times, aber als kolonialistischer Staat unterdrückt er direkt
und indirekt die einheimische arabische Bevölkerung, über die er
»mit brutaler Gewalt« herrscht.
Um diese Politik
abzusichern, ist Israel zu einer reichlich überdimensionierten
Militärmacht geworden, sowohl auf konventionellem als auch auf dem Gebiet
der Massenvernichtungswaffen. Zugleich ist Israel zu einer ständigen
Ursache zunehmender regionaler Krisen geworden, und es stellt für die
langfristigen Interessen der Vereinigten Staaten eine viel größere
Gefahr dar als Irak oder irgendein anderes, offiziell als Schurkenstaat
designiertes Land in der Region wie Syrien, Libyen oder Iran. |
