Das Westjordanland verschwindet hinter einer
hohen Mauer. Seine Bevölkerung gerät in Lagerhaft. Die physische
Trennung zwischen den beiden Völkern auf dem Boden des historischen
Palästina, wie sie auch die israelische Friedensbewegung fordert, wird
vollzogen. Der Zweistaaten-Lösung aber, die Israels Pazifisten mit dieser
Forderung verbanden, werden damit endgültig alle realen Voraussetzungen
entzogen. Die Falle schnappt zu. Noch in tausend Jahren sollen es die
Palästinenser bereuen, je ein Stück eigenen Territoriums beansprucht
zu haben.
Israels rechtsextreme Gegner des Mauerbaus regen sich
völlig unnötig auf, wenn sie lamentieren, der Wall um das
Westjordanland könnte die vorweggenommene permanente Grenze eines
künftigen Palästinenserstaates markieren. Wann hat es je einen Staat
gegeben, der von einer fremden Macht eingemauert worden wäre? Ganz zu
schweigen von einem souveränen, lebensfähigen Staat.
Das
Apartheid-Regime, das Israel über die Palästinensergebiete
verhängt, wird nicht erst mit dem Bau dieses Kunstwerkes israelischer
Sicherheitsarchitektur geschaffen. Es entsprach von Beginn an der zionistischen
Interpretation des Oslo-Prozesses. Diese machte sich umgehend im Bau von
jüdischen Siedlerwällen bemerkbar, die das palästinensische
Siedlungsgebiet durchtrennten und über die Errichtung eines
exklusiv-jüdischen Straßennetzes eine organische Einheit zwischen
Israel und seinen Enklaven in den besetzten Territorien schuf. Die
Bantustanisierung Palästinas war das auslösende Moment der zweiten
Intifada. Der israelisch-palästinensische Kompromiß von 1993 ist
nicht von den Palästinensern aufgehoben worden, sondern von den Aktivisten
der israelischen Landnahme.
Es gäbe keine palästinensischen
Selbstmordanschläge als Ausdruck abgrundtiefer Verzweiflung und einziges
Mittel, die Nation des Unterdrückerstaates in Panik zu versetzen,
wäre auf Seiten des israelischen Establishments auch nur die Spur von
ehrlichen Absichten hinsichtlich einer Zweistaatenlösung zu erkennen
gewesen. Mit der Einkerkerung der palästinensischen Autonomie findet der
Oslo-Prozeß israelischer Auslegung seine logische Vollendung. Nicht nur
diese letzte drastische Maßnahme, auch alle vorangegangenen israelischen
Aktionen zur Torpedierung der Zweistaaten-Lösung sind mit
Sicherheitsinteressen begründet worden. Doch solange den
Palästinensern ihr Recht auf eine gleichberechtigte nationale Existenz
verwehrt wird, bleibt die Sicherheit der Kolonisten eine Illusion. Denn mit den
Palästinensern geraten auch die Siedler und die Besatzungssoldaten in eine
sehr unkomfortable Situation. Scharon kann den Widerstand nicht zerstören,
sondern ihn nur auf eine höhere Ebene heben. |
